Viele Gemeinden stöhnen zunehmend unter der hohen Aufgabenlast und einer schwachen Finanzlage. Diese Kombination endet oft darin, dass Kommunen im Härteausgleich landen und quasi nicht mehr investieren können. Als Lösung bieten sich Kooperationen an – doch wie geht das? Das Land OÖ gibt jetzt Hilfestellung.
Mehr als 200 von 438 oberösterreichischen Gemeinden können laut Prüfern der Bezirkshauptmannschaften heuer ihren Abgang nicht decken. Dazu kommt die hohe Aufgabenlast, die immer mehr Kommunen nur schwer stemmen können.
150 Gemeinden kooperieren schon
Von oben diktierte Fusionen könnten Abhilfe schaffen, sind aber beim Land OÖ nach wie vor kein Thema – weil politisch heikel. Stattdessen setzt man auf Kooperationen. „Sie ermöglichen es, Ressourcen zu bündeln, Fachkräfte zu sichern und Aufgaben gemeinsam zu bewältigen“, sagt die zuständige Landesrätin Michaela Langer-Weninger. In den vergangenen Jahren hat sich diesbezüglich schon einiges getan: Wie Langer-Weninger in der aktuellen Beantwortung einer Neos-Anfrage ausführt, gibt es bereits 150 Gemeinden, die in den Bereichen Verwaltung und Bauhof zusammenarbeiten. Dazu kommen 70 Kooperationen bei Standesamts- und Wegeerhaltungsverbänden, INKOBAS etc.
Erfahrene Expertinnen und Experten begleiten die Gemeinden von der ersten Idee über rechtliche und organisatorische Fragestellungen bis hin zur Umsetzung konkreter Vorhaben.
Gemeindelandesrätin Michaela Langer-Weninger (ÖVP)
Neue Beratungsstelle
Dennoch trauen sich noch viele Bürgermeister und Amtsleiter nicht drüber, eine Zusammenarbeit mit der Nachbargemeinde anzugehen. Damit hier noch mehr in die Gänge kommt, werde in der Abteilung Inneres und Kommunales eine neue Beratungsstelle eingerichtet, kündigt Langer-Weninger gegenüber der „Krone“ an.
Denn das Interesse sei ihrer Erfahrung nach oft groß, das nötige Know-how zur Umsetzung fehle aber vielfach. Die Experten in der Beratungsstelle sollen „über Möglichkeiten informieren, Kooperationsgespräche begleiten, bei Herausforderungen vermitteln und Erfahrungen bündeln“, erklärt die Landesrätin. Eine digitale Informationsplattform soll zudem alle relevanten Informationen zugänglich machen und erfolgreiche Projekte vorstellen.
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