Weniger Einnahmen, aber immer höhere Belastungen: Oberösterreichs Gemeinden kämpfen ums finanzielle überleben. Im kommenden Jahr sollen laut SPÖ bereits 300 Kommunen ihren Haushalt nicht mehr ausgleichen können. Was tun? Es gibt einige Beispiele, wie Gemeinden jetzt in Eigenregie Einnahmen lukrieren.
In der Gemeindeordnung ist es genau geregelt: Orte dürfen auch selbst Einnahmen für die Gemeindekasse lukrieren – was vor allem in Zeiten steigender Ausgaben eine Alternative darstellt. Das ist für viele Ort auch nötig, ist doch zuletzt eine Einnahmequelle durch das PET- und Dosenpfand und der sinkenden Nutzung des gelben Sacks weggefallen.
Landesrätin Michaela Langer-Weninger (ÖVP) kennt die Lage der Kommunen und sagt: „Mehrere Standbeine geben Sicherheit. Besonders dann, wenn eines davon schwächelt. Gerade jetzt, wo die Ertragsanteile infolge der wirtschaftlichen Lage zurückgehen, helfen kreative Einkommensquellen, die unsere Gemeinden haben, einen Teil des Gewichts der Daseinsvorsorge mitzutragen und Lebensqualität zu sichern.“
Gerade jetzt, wo die Ertragsanteile infolge der wirtschaftlichen Lage zurückgehen, helfen kreative Einkommensquellen, die unsere Gemeinden haben, einen Teil des Gewichts der Daseinsvorsorge mitzutragen und Lebensqualität zu sichern.
Landesrätin Michaela Langer-Weninger, ÖVP
Beispiele für solche Modelle gibt es einige. So hat man etwa in Weyregg auf das Nacht-Parkverbot neben dem Attersee reagiert und einen Mini-Campingplatz als Ersatz errichtet. Zwar war dieser wegen des schlechten Wetters bis zuletzt nicht gut gebucht, man hofft aber auf einen guten August. Bürgermeister Michael Stur (ÖVP): „Mit diesem Projekt wird das touristische Angebot in Oberösterreich weiter ausgebaut.“
Der Tourismusort Hallstatt setzt gleich auf zwei Standbeine – einerseits auf ein Wasserkraftwerk, anderseits auf eine WC-Anlage, für die zu bezahlen ist. Perg betreibt gleich fünf Kraftwerksanlagen, in Schärding spült das Parkhaus Geld in die Gemeindekassen. Und wie in Weyregg setzt man auch in Klaffer auf Einnahmen aus einem Campingplatz. Langer-Weninger sagt: „Diese Projekte zeigen, was möglich ist, wenn Gemeinden Mut zur Eigeninitiative haben.“RL
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