„Krone“-Kommentar

Babler und die Frage seiner Durchsetzungskraft

Andreas Babler nahm erstmals als Vizekanzler im ORF-Sommergespräch Platz.(Bild: Roman Zach-Kieslimg)

Schon wieder ein trockener Abend im ORF-Gärtchen, als der rote Parteichef Andreas Babler erstmals als Vizekanzler beim Sommergespräch Platz nimmt – auf einem türkisen Stühlchen. Nutzte der einstige Parteirebell die Chance, seinen Regierungspartnern an diesem Abend manches auszurichten? 

Nein, der Mann, der laut Sommergespräch-Umfrage mittlerweile von knapp 30 Prozent der Österreicher für kompromissbereit, aber nur von zwölf Prozent für durchsetzungsstark gehalten wird, faserschmeichelt auch beim großen TV-Auftritt. Schon gar nicht möchte er seinen Koalitionspartnern etwas ausrichten. Etwa in der Frage der Pensionserhöhungen, da werde er, wie er beteuert, „nicht den Fehler machen, öffentlich Position zu beziehen“.

Der Kommentar zu den großen Themen, die Österreich betreffen: Klaus Herrmann, Geschäftsführender Chefredakteur(Bild: Krone KREATIV)

Das ist vielleicht gut für das Koalitionsklima, aber eine weniger gute Nachricht für die Pensionsbezieher. Zudem betont der einstige linke Dogmatiker, er sei bei Eingriffen in die Preise von Lebensmitteln und Energie „sehr undogmatisch – Hauptsache, die Preise sinken“. Nicht anzunehmen, dass Babler mit diesem Auftritt seinen miserablen Wert bei der Durchsetzungskraft deutlich verbessern konnte.

SPÖ-Chef als Vermieter-Schreck
Eine klare Botschaft hatte der SPÖ-Chef und Vizekanzler zum Sommergespräch freilich schon mitgebracht: Künftig soll nicht nur bei den Mieten im regulierten Bereich, sondern auch bei den bisher freien Mieten eingegriffen werden. Babler möchte einheitliche Regeln für alle Mietformen schaffen, während die Mietpreisbremse für den geregelten Bereich mit rund 600.000 Wohnungen verlängert werden soll. Außerdem sollen Befristungen von drei auf fünf Jahre erhöht werden.

Abzuwarten bleibt freilich, wie sich die SPÖ-Koalitionspartner ÖVP und Neos zu diesem drastischen Eingriff in die Privatwirtschaft äußern. Babler als Vermieter-Schreck: Es würde nicht überraschen, wenn Türkise und wenig Lust zeigten, da an der roten Seite mitzuspielen. Auch wieder eine Frage der Durchsetzungskraft.