Gesetz verabschiedet

Iran will Zusammenarbeit mit IAEA aussetzen

Die Atombehörde IAEA hat ihren Sitz im Vienna International Centre in Wien-(Bild: AP/Michael Gruber)

Wie bereits angekündigt, möchte der Iran die Zusammenarbeit mit der UNO-Atomaufsichtsbehörde IAEA beenden. Nun hat die Regierung den Weg dafür geebnet: Ein Gesetz dazu sei verabschiedet worden, meldet die iranische Nachrichtenagentur Nournews.

Nun müsse der Nationale Sicherheitsrat noch darüber entscheiden. Die IAEA wirft dem Iran vor, mit seinem Nuklearprogramm gegen seine Verpflichtungen aus dem Atomwaffensperrvertrag zu verstoßen.

Die iranische Führung hat der Internationalen Atomenergiebehörde wiederum vorgeworfen, ihre Verpflichtungen nicht zu erfüllen und zu einem politischen Instrument geworden zu sein. Der Iran bestreitet die Vorwürfe, nach Atomwaffen zu streben.

In den vergangenen zwei Wochen hatten Israel und die USA durch Luftangriffe zahlreiche Atomanlagen des Iran zerstört oder stark beschädigt. IAEA-Generaldirektor Rafael Grossi nimmt am Mittwochvormittag in Wien an der Sitzung des österreichischen Bundeskrisen-Sicherheitskabinetts teil.