Die NATO hat die Dauer des Gipfels in Den Haag in der kommenden Woche stark gekürzt. Statt drei Tage soll das Treffen der Staats- und Regierungschefs nun nur zweieinhalb Stunden dauern. Der Grund dafür: US-Präsident Donald Trump.
Zuletzt hatte Trump den G7-Gipfel in Kanada frühzeitig verlassen, laut ihm wegen der Lage im Nahen Osten. Das soll beim anstehenden NATO-Gipfel nun offenbar verhindert werden. Man habe das Treffen drastisch gekürzt, um zu verhindern, dass dem US-Präsidenten langweilig wird und er auch diesmal wieder vorzeitig abreise. Das sagten drei Beamte zu „Financial Times“.
Es gehe darum, den Gipfel „so klein und konzentriert wie möglich zu gestalten“, erklärte ein Beamter, „mit wenig Spielraum für Störungen.“ Die Staats- und Regierungschefs sind nun am Dienstagabend zu einem informellen Abendessen beim niederländischen Königspaar eingeladen. Am Mittwoch soll dann die zweieinhalbstündige Arbeitssitzung stattfinden.
Trumps Fünf-Prozent-Vorgabe
Gesprächsthema werden vermutlich die Verteidigungsausgaben sein, für die Ziele beschlossen werden sollen. Die US-Regierung will, dass die NATO-Länder fünf Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für Verteidigung ausgeben. Trump hatte damit gedroht, Verbündete nicht mehr zu schützen, wenn sie sich nicht dazu verpflichten.
Auf dem Gipfel soll jetzt ein Vorschlag des NATO-Generalsekretärs Mark Rutte diskutiert werden, dass die Militärausgaben ab 2032 mindestens 3,5 Prozent der Wirtschaftsleistung betragen sollen. 1,5 Prozent sollen außerdem für verteidigungsrelevante Infrastruktur ausgegeben werden. Gegenwind dazu kommt etwa von Spanien. Eine solche Verpflichtung wäre „nicht nur unvernünftig, sondern auch kontraproduktiv“, kritisierte der spanische Ministerpräsident Pedro Sanchez in einem Brief an Rutte.
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