Beschluss steht an

Alle Zeichen auf Beschränkung von Social Media

Die Grüne Barbara Neßler forderte bereits vor Monaten eine Altersgrenze – bald könnte diese nun Realität werden.(Bild: Krone KREATIV/Parlamentsdirektion/Johannes Zinner, stock.adobe.com/farknot-architect,)

Nach Forderungen der Grünen und der SPÖ nach einer Altersbegrenzung für die Nutzung sozialer Netzwerke könnte es jetzt ganz schnell gehen. Bereits am Mittwoch könnte ein entsprechender Beschluss im Ministerrat gefasst werden.

„In der analogen Welt setzen wir klare Regeln zum Schutz junger Menschen – etwa mit einer Altersbeschränkung für den Konsum von Alkohol und Tabak. So wie wir es selbstverständlich finden, dass junge Menschen nachts nicht stundenlang alleine auf den Straßen unterwegs sind, dürfen wir sie auch nicht schutzlos den Gefahren des Internets aussetzen“, erklärte Barbara Neßler, Kinder- und Jugendsprecherin der Grünen, bereits im April gegenüber der „Krone“.

SPÖ in der „Online-Offensive“
Rund zwei Monate später kommt nach dem tragischen Amoklauf in Graz Bewegung in die Sache. SPÖ-Staatssekretär Jörg Leichtfried sprach sich ebenso in der „Krone“ offen für eine „rasche gesetzliche Beschränkung“ aus. Prompt kam eben dafür auch Unterstützung aus der Steiermark. „Die sozialen Medien sind kein Spielzeug, sondern eine Gefahr für unsere freie Gesellschaft – wir müssen Radikalisierung einen Riegel vorschieben“, erklärte der ehemalige rote Bundesparteigeschäftsführer und nunmehrige steirische Landesparteichef Max Lercher.

Und tatsächlich könnte jetzt Bewegung in das Vorhaben kommen. Wie die „Krone“ aus Regierungskreisen erfuhr, könnte es schon am Mittwoch einen Ministerratsbeschluss zu einer Altersbeschränkung kommen. Offen scheint derzeit noch, ob die Grenze bei 14, 15, oder 16 Jahren liegen soll.

Unsere Forderung ist ein Mindestalter für Social Media mit verlässlichen Alterskontrollen und klaren gesetzlichen Regeln für die Plattformen. Denn die Plattformen verdienen Milliarden – mit genau diesen Inhalten. Dann sollen sie auch Verantwortung tragen.

Barbara Neßler, Die Grünen

„Es ist erfreulich, dass nun auch die Regierungsparteien unsere Forderung nach einer Altersbegrenzung für Social Media positiv bewerten. Wir hoffen, dass jetzt Bewegung in die Sache kommt. Denn wir wissen: Social Media ist kein harmloser Ort – sondern ein Raum, in dem sich junge Menschen radikalisieren, gemobbt werden und in dem Meinungen und Körperbilder massiv beeinflusst werden“, erklärt Neßler zu den jüngsten Äußerungen von Leichtfried und Co.

Wichtig sei laut der Grünen zudem, parallel zur möglichen Begrenzung auch die Medienbildung unter Jungen stärken.