„Krone“-Kommentar

Das Kreuz mit  den Ländern

Analysiert für die „Krone“: Andreas Mölzer(Bild: Krone KREATIV/stock.adobe.com)

Da haben nun also die Landeshauptleute im Salzburger Nobel-Hotel getagt, so nach dem Motto: „Der Berg kreißte, und ein Mäuslein ward geboren.“ Zwar ist den hochmögenden Damen und Herren die Problematik unseres Föderalismus bekannt – zu teuer, zu ineffizient, zu umständlich – viel mehr als eine schöne Absichtserklärung kam dabei aber nicht heraus: Man werde eine „Reformpartnerschaft“ von Bund, Ländern und Kommunen bilden, um solcherart Besserung zu schaffen.

EINERSEITS ist es gewiss ein Schritt in die richtige Richtung, wenn man die Probleme endlich einmal anspricht und in größerem Rahmen diskutiert.

ANDERERSEITS werden die Landeshauptleute wohl die Letzten sein, die sich selbst wegrationalisieren und ihre Position als Regionalkaiser und Landesväter infrage stellen. Wie überhaupt die Abschaffung unserer historisch über Jahrhunderte gewachsenen Bundesländer nicht die Lösung der Probleme darstellen würde.

Die Menschen identifizieren sich nämlich mit ihrem Bundesland. Zuerst ist man Steirer, Kärntner, Salzburger, Tiroler oder Oberösterreicher, natürlich auch Burgenländer und Niederösterreicher und auch Wiener und dann eben erst Österreicher.

Diese identitätsstiftende Rolle der Bundesländer sollte aber nicht verhindern, dass im Bereich der Verwaltung und der Strukturen derselben endlich rationalisiert, entschlackt und damit eben auch verschiedentlich zusammengelegt wird. Da werden die Regionalkaiser eben einen Teil ihrer Machtbereiche aufgeben müssen.