Milliardendarlehen

EU bereitet sich auf Angriff von Putin vor

Bei der Militärparade zum „Tag des Sieges“ am 9. Mai präsentierte der Kreml auch heuer wieder stolz, mit welchen Waffen Russland aufwarten kann ...(Bild: EPA/PELAGIA TIKHONOVA / HOST PHOTO AGENCY RIA NOVOSTI / HANDOUT)

Um Russland davor abzuschrecken, nach der Ukraine auch noch einen EU-Staat anzugreifen, werden derzeit ordentliche Aufrüstungsbemühungen unternommen.

Spätestens 2030 dürfte Russland laut Geheimdienst-Informationen militärisch in der Lage sein, einen weiteren Krieg zu beginnen. Die EU muss nun vorsorgen und stellt im Rahmen des Projekts Safe (Security Action for Europe) bis zu 150 Milliarden Euro für die gemeinsame Beschaffung von Rüstungsgütern bereit. Nach einem Beschluss der Mitgliedstaaten wird das Geld in Form von Darlehen angeboten, die über das EU-Budget abgesichert werden. Es soll Ländern etwa den Kauf zusätzlicher Luftverteidigungssysteme und Munition ermöglichen.

„Je mehr wir in unsere Sicherheit und Verteidigung investieren, desto besser schrecken wir diejenigen ab, die uns schaden wollen“, erklärte der polnische Europaminister Adam Szłapka im Namen des derzeitigen EU-Ratsvorsitzes seines Landes. Das neue Instrument sei beispiellos und werde auch die Verteidigungsindustrie unterstützen.

Die Geschichte wird uns Untätigkeit nicht verzeihen.

Strategiepapier zur Zukunft der europäischen Verteidigung

Kommission warnt vor Bedrohung
Den Vorschlag für das neue Finanzierungsinstrument hatte im März die EU-Kommission gemacht. Ihrer Einschätzung nach muss sich die EU umgehend auf die reale Möglichkeit eines groß angelegten Krieges mit Russland vorbereiten. „Die Geschichte wird uns Untätigkeit nicht verzeihen“, warnte die Behörde unter der Leitung von Ursula von der Leyen in einem neuen Strategiepapier zur Zukunft der europäischen Verteidigung.

Kein Verlass mehr auf die USA
Besonders dringender Handlungsbedarf wird auch wegen Ankündigungen von US-Präsident Donald Trump gesehen, nach denen die atomare Supermacht USA künftig nicht mehr bedingungslos als Garant für Frieden in Europa zur Verfügung zur stehen wird.