„Krone“-Kommentar
Kickl schafft, was Merz misslang
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Dieser Tage, so hört man, sollte endgültig klar sein, ob Österreich eine Mitte-rechts-Regierung unter freiheitlicher Führung bekommt. Noch am Wochenende erfuhr der Kolumnist – diskret und unter der Hand, wie das hierzulande halt so üblich ist -, dass die Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP an sich gut liefen, jedenfalls viel besser als es die recht zahlreichen Verhinderer einer solchen Koalition gerne hätten. Dass es aber in wesentlichen Bereichen noch Diskussionsbedarf gebe.
EINERSEITS ist es ja absolut verständlich, dass Verhandlungen über derart komplexe Materien und die Sanierung des Staatshaushalts einfach ihre Zeit brauchen.
Könnte Sky Shield auf die lange Bank schieben
ANDERERSEITS müsste den freiheitlichen Verhandlern, an ihrer Spitze Parteichef Herbert Kickl, klar sein, dass sie das Zeitfenster für die Übernahme der Kanzlerschaft um jeden Preis nutzen sollten. Auch wenn dies mit weitreichenden Zugeständnissen an die Volkspartei verbunden wäre. Wenn sie nur das schaffen würden, woran CDU-Chef Merz im Deutschen Bundestag gescheitert ist: die Durchsetzung einer absolut restriktiven Migrations- und Asyl-Politik.
Die Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft bei den Kammern, Tempo 150 auf den Autobahnen, selbst „Sky Shield“ und die Russland-Sanktionen, all das könnte man auf die lange Bank schieben oder der ÖVP teilweise entgegenkommen, wenn man nur das eine zentrale Problem der illegalen Migration wirklich lösen könnte.
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