Guten Morgen

„Breite-Schultern-Abgabe“ | Weihnachtswunder

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

„Breite-Schultern-Abgabe“. Nein, auf Millionärssteuern beharre er nicht, sagt der in den Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP und den Neos stehende SPÖ-Chef Andreas Babler im „Krone“-Interview. Das wäre doch eine Schlagzeile, überlegen wir in der Redaktionskonferenz. Doch dann erfahren wir die ganze Antwort Bablers zum Thema Vermögenssteuern. Es würden verschiedene Modelle diskutiert, erzählt der Rote. Und wörtlich sagt er: „Ich beharre ja nicht auf Millionärssteuern der Millionärssteuer wegen.“ Aha. Noch stutziger wird man, wenn man hört, was er sonst noch äußert: Er sei ausgabenseitig dafür, „dass jeder Euro zweimal umgedreht wird“. Aber das werde bei dem aktuellen Budgetdefizit nicht reichen. Als SPÖ habe man aber den Zugang, dass es „kein Sparpaket für die breite Masse geben darf“. Darum sei klar: „Es wird auch auf der Einnahmenseite etwas brauchen, und dabei gilt: Starke Schultern sollen mehr beitragen.“ Gut, dann geht es also um den Namen: keine Millionärssteuer, aber dafür eine „Breite-Schultern-Abgabe“. Klingt doch gleich viel besser, oder?

Weihnachtswunder. Vielleicht kann man sich auf so eine „Breite-Schultern-Abgabe“ ja einigen. Wobei die Zweifel, wie man sich angesichts von 300 Verhandlern von ÖVP, SPÖ und Neos jemals wird auf ein gemeinsames Programm, ja, vielleicht sogar auf ein gemeinsames AMBITIONIERTES Programm wird einigen können, groß sind. Das haben gestern auch die Landeshauptleute bei ihrer Tagung am Traunsee in Oberösterreich zum Ausdruck gebracht. Die Landeshauptleute stellten dabei 16 Forderungen an die künftige Regierung auf und verlangten Tempo bei der Regierungsbildung. Das thematisiert auch Rainer Nowak in seinem Kommentar in der heutigen „Krone“. Er weist vor allem auf das auch nicht gerade beschleunigende System mit den 300 Verhandlern und Ampeln für die Fortschritte oder Nicht-Fortschritte bei den unterschiedlichsten Themenbereichen hin. Und Nowak meint, dass da oft die linke Hand nicht wisse, was die rechte gerade verhandelt. So könnte „dieses logistische Experiment auch ohne politisches Zutun scheitern“. Sollten die „absurden Massenmarathonverhandlungen“ Erfolg haben, dann würden wir von einem Weihnachtswunder schreiben, verspricht er. Ja, das können wir wirklich zusagen…

Kommen Sie gut durch den Donnerstag!