Stadt Salzburg
Alle außer Kreibich in Regierung auf Augenhöhe
Genau 100 Tage ist die neue Stadtregierung am Donnerstag im Amt. Am Dienstag zogen die Mitglieder eine erste Bilanz. Schnell wurde klar: SPÖ, KPÖ Plus und Bürgerliste stehen sich in vielen Angelegenheiten nahe und haben einen scheinbar guten Draht zueinander. Sehr oft wurde der Begriff Augenhöhe von den Anwesenden in den Mund genommen. Nur einer mokierte, dass er sich nicht auf dieser Augenhöhe befindet: Vizebürgermeister Florian Kreibich (ÖVP). Die Volkspartei, die sich wegen des Proporz-Systems in der Regierung befindet, hat ja bekanntlich das Arbeitsübereinkommen nicht unterschrieben.
Kreibich schuf am Dienstag auch den Begriff der „Wassermelonen“-Regierung: Ein wenig grün, viel rot und ein paar schwarze Kerne. Viele Maßnahmen seien für ihn eine Retourkutsche an der ehemals ÖVP-geführten Regierung. Die restlichen Regierungsmitglieder sehen in der Situation einen Aufbruch. „Wir gehen mit stark erhöhtem Tempo ans Werk“, sagt Bürgermeister Bernhard Auinger (SPÖ). Vor allem beim Wohnbau will die Regierung aufs Tempo drücken. Eine Weisung, die von Auinger, Vize Kay-Michael Dankl (KPÖ) und Stadträtin Anna Schiester (Bürgerliste) auf den Weg gebracht wurde, regelt künftig Umwidmung völlig neu. So müssen beispielsweise bei Neubauten 80 Prozent geförderte Mietwohnungen sein.
Dankl will auch bestehende Wohnungen zurück auf den Markt bringen. Im Herbst soll ein Paket gegen den Leerstand präsentiert werden. Auch Schiester will viele Projekte im Herbst vorstellen.
Offene Kostenfrage zum S-Link regt Stadtchef auf
Eine Entscheidung wird in drei Monaten auch zum S-Link fallen. Auinger – bekanntlich ein Gegner des Projekts – kritisierte am Dienstag die Landesregierung deutlich. „Es gibt noch immer keinen Kostendeckel für die Stadt und verhandelt soll erst wieder nach der Bürgerbefragung werden“, so der Stadtchef. Die Stadt-Salzburger wüssten so vor der Abstimmung nicht, wieviel das Projekt der Landeshauptstadt letztendlich koste.
