S-Link-Finanzierung

Satte Mehrheit gegen Auinger in Angelobungssitzung

Salzburg
22.04.2024 16:30

Wegen der S-Link-Finanzierung dürfte es für Bernhard Auinger gleich zum Amtsantritt eine Abstimmungsschlappe geben.

Knapp 1,5 Millionen Euro muss die Stadt bezahlen, um die S-Link-Firma bis zur geplanten Bürgerbefragung im Herbst weiterarbeiten zu lassen. Die Stadt kann sich schwer aus der Verantwortung stehlen, schließlich ist sie – alles in allem – mit mehr als 40 Prozent an der Firma beteiligt.

Der künftige Bürgermeister Bernhard Auinger (SPÖ) würde wie berichtet dem S-Link gerne den Geldhahn zudrehen. Nun droht ihm aber just bei der konstituierenden Sitzung am 8. Mai, in der er zum Stadtchef angelobt wird, eine herbe Abstimmungsschlappe. Denn bis zuletzt konnte rechtlich nicht wasserdicht geklärt werden, ob der Stadtsenat alleine über das Geld für den S-Link entscheiden darf.

ÖVP, Bürgerliste und FPÖ gaben Planungsgeld frei
Zwar gab es dann am Montag eine Mehrheit für die Planungsgelder für die U-Bahn-Gesellschaft durch ÖVP, Bürgerliste und FPÖ. Die ÖVP beantragte aber sicherheitshalber eine Weiterleitung an den Gemeinderat. Der bei der Konstituierung am 8. Mai das nächste Mal tagt.

Und da wird es eine satte Mehrheit aus KPÖ Plus, ÖVP, Bürgerliste, FPÖ und Neos gegen Auingers SPÖ für die weiteren Planungen der S-Link-Gesellschaft geben. „Mit einem halb-geplanten Projekt kann man keine informierte Entscheidung treffen“, sagt KPÖ-Plus-Chef Kay-Michael Dankl.

Loading...
00:00 / 00:00
play_arrow
close
expand_more
Loading...
replay_10
skip_previous
play_arrow
skip_next
forward_10
00:00
00:00
1.0x Geschwindigkeit
explore
Neue "Stories" entdecken
Beta
Loading
Kommentare
Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung. Hier können Sie das Community-Team via unserer Melde- und Abhilfestelle kontaktieren.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB). Hier können Sie das Community-Team via unserer Melde- und Abhilfestelle kontaktieren.

Salzburg



Kostenlose Spiele