„Krone“-Kommentar

Posten-Karussell kurz vor der Wahl

Kolumnen
11.07.2024 07:00

Es könnte einem schwindlig werden, so lange dreht sich das türkis-grüne Postenkarussell nun schon. Nationalbank-Direktorium, EU-Kommission, Europäischer Gerichtshof, Finanzmarktaufsicht. Die ÖVP will all diese Gremien noch schnell vor der Wahl als „Gesamtpaket“ besetzen, der grüne Koalitionspartner stellt sich quer. Nicht etwa, weil die Grünen Vorabsprachen, „Sideletters“ und politische Besetzungen ablehnen würden – auch Leonore Gewessler hat im letzten Moment noch den Sektionschefinnen-Posten im Infrastrukturministerium an eine der Ihren vergeben, bevor der Bundespräsident keine derartigen Bestellungen mehr unterschreibt.

Nein, sie sitzen fröhlich mit auf dem Karussell – mit ihrem Wunschkandidaten Josef Meichenitsch für die Nationalbank-Spitze und mit dem ÖVP-Rebellen Othmar Karas als EU-Kommissar. Der scheidende Erste Vizepräsident des Europäischen Parlaments ist für die ÖVP bekanntlich ein rotes Tuch, sie will Finanzminister Magnus Brunner nach Brüssel schicken. Also herrscht jetzt Pattstellung.

Der legendäre Bundeskanzler Bruno Kreisky hatte Ende der Siebzigerjahre auch das Nationalbank-Präsidium zu besetzen. Der „Sonnenkönig“ tat sich natürlich leicht, weil er mit absoluter Mehrheit regierte. Trotzdem entschied er sich zur großen Überraschung nicht für einen „Roten“, sondern wählte Stephan Koren, einen der ÖVP nahestehenden, allseits anerkannten Wirtschaftsfachmann. Da drehte sich vorher kein Karussell. Es kam einfach der Beste zum Zug.

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