Bidens Gedächtnis

US-Sonderermittler verteidigt seine Einschätzung

Der US-Sonderermittler Robert Hur hat seine umstrittenen Einschätzungen zum Gedächtnis des Präsidenten Joe Biden verteidigt. Diese seien „notwendig, korrekt und fair“ gewesen, sagte er am Dienstag (Ortszeit) vor dem Justizausschuss des Repräsentantenhauses.

Er habe weder Schönfärberei betrieben noch den Präsidenten „unfair verunglimpft.“ Wie berichtet, hatte Hur in seinem Anfang Februar veröffentlichten Bericht zu Bidens Dokumentenaffäre geurteilt, dass der Präsident nicht angeklagt werden sollte. Die Begründung: Der 81-Jährige sei ein „wohlmeinender, älterer Mann mit einem schlechten Gedächtnis“ (siehe Video oben). „Meine Aufgabe war es festzustellen, ob der Präsident Informationen zur nationalen Verteidigung vorsätzlich behalten oder enthüllt hat“, sagte Hur jetzt. Dazu habe er das Gedächtnis und den allgemeinen Zustand des Präsidenten betrachten müssen.

Republikaner nutzten Zitate für sich
Die Passagen in dem Bericht haben für Empörung bei Biden und seiner demokratischen Partei gesorgt. Die Republikanerinnen und Republikaner nutzten die Zitate hingegen, um Biden, der im November erneut gegen Trump antreten wird, die geistigen Fähigkeiten für sein Amt abzusprechen.

Inzwischen wurden auch Transkripte der Befragung des US-Präsidenten durch Hur veröffentlicht. Darin kann sich Biden etwa nicht an das Jahr erinnern, in dem sein Sohn Beau an einem Hirntumor starb, jedoch an den Wochentag und den Monat. Außerdem fragte der Politiker an einer Stelle, wann Trump zum Präsident gewählt worden war, und zweimal nach den Daten seiner eigenen Vizepräsidentschaft unter Barack Obama.

Abgeordneter: „Sie wussten genau, was Sie tun“
Bei der Anhörung am Dienstag kritisierten Abgeordnete der Demokratinnen und Demokraten den Sonderermittler scharf. Er habe seinen Bericht genutzt, um über Biden „herzuziehen“ und ihn zu „beschmutzen“, sagte etwa der Abgeordnete Hank Johnson. „Sie können mir nicht weismachen, dass sie so naiv sind zu denken, dass ihre Worte keinen politischen Feuersturm entfachen würden. Sie sind nicht dumm. Sie wussten genau, was Sie tun“, meinte der Abgeordnete Adam Schiff.

„Parteipolitik“ habe keinen Platz in seiner Arbeit, antwortete Hur. Bei Bidens Dokumentenaffäre ging es um vertrauliche Unterlagen aus seiner Zeit als Obamas Stellvertreter zwischen 2009 und 2017. Die Dokumente waren Ende 2022 in einem früher genutzten Büro in Washington und auch in seinem Privathaus in Wilmington gefunden worden.

In Trumps Privatanwesen Mar-a-Lago in Florida hatte die US-Bundespolizei FBI Monate zuvor hunderte vertrauliche Dokumente beschlagnahmt, die der Rechtspopulist nach dem Ende seiner Amtszeit Anfang 2021 aus dem Weißen Haus mitgenommen hatte. Trump wollte die Unterlagen nicht zurückgeben und ist deswegen angeklagt worden.