Bundeswehr abgehört
Medwedew: Deutschland bereitet sich auf Krieg vor
Der ehemalige russische Präsident Dmitri Medwedew hat Deutschlands Militär vorgeworfen, sich auf einen Krieg mit Russland vorzubereiten. Das würde das abgehörte Bundeswehr-Gespräch über den Marschflugkörper Taurus zeigen. Die Geschichte kenne viele Beispiele dafür, dass Militärs Kriege „anzetteln oder provozieren“ könnten.
Das Gespräch der vier deutschen Offiziere sei kein bloßes Gedankenspiel über Raketen und Panzer, sagte Medwedew. Wie berichtet, kursiert seit Freitag ein rund 38 Minuten langer Mitschnitt, in dem ein Gespräch von Militärs zu hören sein soll (siehe Video oben). Dabei geht es um einen möglichen Einsatz von deutschen Taurus-Marschflugkörpern durch ukrainische Streitkräfte und dessen mögliche Auswirkungen. Die Marschflugkörper haben eine Reichweite von bis zu 500 Kilometern.
Scholz informiert?
Russlands Ex-Präsident (2008 bis 2012) wandte ein, es sei unklar, ob die „politische Führung“ unter Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) über die Gespräche der Offiziere informiert gewesen sei. Scholz sei ohnehin ein „Leberwurstkanzler“. Medwedew ist einer der lautesten Unterstützer von Kremlchef Wladimir Putin und kritisiert den Westen immer wieder in seinen Beiträgen in sozialen Netzwerken.
Die abgehörte Aufnahme wurde von der Chefredakteurin des russischen Staatssenders RT, Margarita Simonjan, auf Telegram verbreitet. CDU-Verteidigungsexperte Roderich Kieswetter sagte, es gebe Hinweise, dass ein russischer Teilnehmer an der digitalen Telefonkonferenz teilgenommen habe. Zu klären sei jetzt, wie die russischen Spione die Einwahlnummern erhalten hätten. Laut „Bild am Sonntag“ wurde die Sitzung via Webex über eine Büro-Festnetzleitung der Bundeswehr geführt.
Alle Verantwortlichen müssen umgehend auf allen Ebenen der Bundeswehr umfassend zu geschützter Kommunikation geschult werden.
Eva Högl, Wehrbeauftragte des Bundes
Mehr Geld für Abwehr von Spionage
Auch Scholz sprach von einer „sehr ernsten Angelegenheit“ und kündigte Aufklärung an. „Erstens müssen umgehend alle Verantwortlichen auf allen Ebenen der Bundeswehr umfassend zu geschützter Kommunikation geschult werden. Zweitens muss gewährleistet sein, dass sichere und geheime Information und Kommunikation stabil möglich ist“, sagte die Wehrbeaufragte des Bundes, Eva Högl (SPD). Sollte das technisch nicht überall der Fall sein, müsse nachgerüstet werden. Zudem müsse mehr in die Abwehr von Spionage investiert werden. Personelle Konsequenzen hat der Vorfall zunächst nicht.
Die ukrainische Regierung fordert seit Monaten die Lieferung des Taurus-Waffensystems. Scholz schließt das aus, da sein Land dadurch in den Ukraine-Krieg hineingezogen werden könnte. Fachleute weisen hingegen darauf hin, dass die ukrainischen Streitkräfte die Marschflugkörper bereits sehr gut selbst bedienen und programmieren könnten.
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