Urteil in Russland
„Extremistisch“: LGBTQ-Bewegung verboten
Angehörige der LGBTQ-Community sind in Russland schon seit Jahren massiven Repressalien ausgesetzt. Nun verschärft der Kreml das Vorgehen gegen Menschen aus der Lesben-, Schwulen-, Bisexuellen-, Transsexuellen- und Queer-Szene. Am Donnerstag hat nämlich das Höchstgericht in Moskau ein Verbot der internationalen LGBTQ-Bewegung verhängt.
Die Richter stimmten am Donnerstag einem entsprechenden Antrag des russischen Justizministeriums zu, die Bewegung als „extremistisch“ einzustufen. Das Vorgehen war etwa von Menschenrechtlern bereits im Vorfeld heftig kritisiert worden.
Unklar ist allerdings, ob sich das Verbot lediglich gegen bestimmte Organisationen richtet oder auch gegen alle betroffenen Personen. Queere Aktivisten befürchten, dass das Vorgehen der russischen Justiz vor allem darauf abzielt, sie in der Öffentlichkeit komplett mundtot zu machen und weiteren Hass gegenüber Minderheiten zu schüren.
„Welche Art von „LGBTQ-Bewegung“ ist vom Obersten Gerichtshof verboten worden?“, fragte etwa das unabhängige Nachrichtenportal „Meduza“ - und antwortete dann selbst: „Wir wissen es nicht.“
Gerichtsverhandlung dauerte nur vier Stunden
Unter Berufung auf Anwälte schrieb das Medium, dass nun höchstwahrscheinlich alle Menschen in Russland gefährdet seien, die mit ihrer queeren Sexualität oder Identität offen umgehen. Kritisiert wurde zudem, dass die Gerichtsverhandlung gerade einmal vier Stunden dauerte und hinter verschlossenen Türen abgehalten wurde.
Kommentare
Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung. Hier können Sie das Community-Team via unserer Melde- und Abhilfestelle kontaktieren.
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB). Hier können Sie das Community-Team via unserer Melde- und Abhilfestelle kontaktieren.