Waffen auf Heldenplatz

Justiz kontert Kritik: „Notwehr möglich gewesen“

Wien
02.11.2023 20:00

Das Trainingsgerät der Justizwache-Einsatzgruppe sorgte am Nationalfeiertag für Wirbel. Nun versucht das Ministerium zu erklären.

Die „schwere“ Einsatzgruppe der Justizwache bewältigt seit ihrer Gründung rund um die Uhr höchst brenzlige Situationen im Straf- und Maßnahmenvollzug – und das mit Professionalität, Engagement und Einsatzbereitschaft. Die Show anlässlich des Nationalfeiertags auf dem Wiener Heldenplatz zog aber trotz allem große Häme und auch Kritik nach sich. Grund dafür: ungeladene Trainingswaffen sowie teils unerprobte Schutzausrüstung, und das bei erhöhter Terrorwarnstufe im Land!

„Internationaler Standard“
Doch im zuständigen Ministerium sieht man die Sache naturgemäß gelassen. Auf mehrfache Nachfrage heißt es lapidar: „Im Rahmen von Vorführungen werden aus Sicherheitsgründen Trainingswaffen anstelle der Dienstwaffen geführt und verwendet. Dies ist bei Übungen ein Sicherheitsstandard, der durchaus international beobachtet werden kann. Die Justizwachebeamten, die nicht mitgewirkt haben, waren durchgängig mit Dienstwaffen ausgerüstet.“

Weiters will man die Verantwortung für den Schutz der Bevölkerung auch – „aufgrund diesbezüglicher gesetzlicher Aufträge“ – den Kollegen von Heer und Polizei umhängen. „Ein Einschreiten der Justizwache wäre gesetzlich etwa im Rahmen der Notwehr oder Nothilfe möglich gewesen“, wird im Nachsatz betont. Glücklicherweise war das aber einmal mehr nicht nötig.

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