Vorfall wird geprüft

Eindringling im Parlament: So kam er in den Saal

Für Wirbel hat am Mittwoch ein Vorfall gesorgt, bei dem ein Mann während einer Sitzung des Nationalrats die Regierungsbank geentert hatte. Jetzt ist bekannt, wie es der Eindringling so weit schaffen konnte. Das Sicherheitskonzept des Parlaments wird deswegen geprüft.

Wie Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) den Abgeordneten Donnerstagfrüh mitteilte, war der Eindringling ein „Nachschleicher“. Das heißt, er kam direkt hinter einem Klubmitarbeiter in den Plenarsaal - aufgrund der Behindertengerechtigkeit schließen sich die Türen nicht sofort.

Die Präsidiale besprach den Vorfall bereits, zudem soll in einem Sicherheitskomitee beraten werden, wie man ein unbefugtes Eindringen künftig vermeiden kann. „So ein Vorfall darf sich nicht wiederholen“, betonte Sobotka. Im Herbst soll es eine Lösung geben.

Der Aufenthalt auf der Regierungsbank dauerte kaum eine Minute.

(Bild: APA/DOMINIK MANDL)

War für Galeriebesuch angemeldet
Die Klubmitarbeiter wurden jedenfalls ersucht, ihre Ausweise sichtbar zu tragen, damit gleich klar wird, ob sie Zutritt in die Seitenbereiche des Plenarsaals haben. Gefahr dürfte keine bestanden haben. Der Mann war am Eingang sicherheitsüberprüft worden. Angemeldet war er für einen einstündigen Besuch auf der Galerie.

Tatsächlich schlich er sich jedoch in den Plenarsaal und nahm auf der zu diesem Zeitpunkt leeren Regierungsbank Platz. In einer von der Zweiten Nationalratspräsidentin Doris Bures umgehend verfügten Sitzungspause wurde er ohne Widerstand aus dem Saal gebracht. Zuvor hatte der Störenfried noch kundgetan: „Jesus Christus ist eure Rettung.“ Bei der Vernehmung durch die Polizei behauptete er, sich am Weg zur Besuchergalerie „verlaufen“ zu haben.

Bekannter „Querdenker“
Die Aktion war allerdings von dem bekannten Verbreiter von wirren Verschwörungsmythen geplant gewesen, er postete danach ein Video in seinem Telegram-Kanal, auf dem er stolz von dem Vorfall berichtete.