Appell in Niederlande

Twitter soll Drohungen gegen Politiker stoppen

Web
01.06.2023 07:14

Die Vorsitzende des niederländischen Parlaments hat Twitter aufgefordert, Maßnahmen gegen das Bedrohen von Abgeordneten zu ergreifen. Der Kurznachrichtendienst müsse eingreifen gegen die zunehmenden bedrohlichen und gewalttätigen Beiträge, schrieb Vera Bergkamp am Mittwoch in einem Brief an Twitter. 

Es würden Videos oder Abbildungen verbreitet mit „(Todes-)Drohungen und Aufrufen zu Gewalt und sogar Mord“ von Politikern. Twitter habe eine Verantwortung, für Sicherheit auf dem Medium zu sorgen, so Bergkamp.

Mehrere niederländische Politiker werden zunehmend auf den sozialen Netzwerken wie Twitter bedroht und erstatten auch regelmäßig Strafanzeige. Dazu gehören etwa der Rechtspopulist Geert Wilders und die linksliberale Finanzministerin Sigrid Kaag.

Nach Angaben der Staatsanwaltschaft hatten Abgeordnete und Minister im vergangenen Jahr 1125 Fälle von Bedrohung gemeldet, vor allem bei Twitter und Instagram. Das ist fast doppelt so viel wie im Vorjahr.

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