Schweden muss warten

Ungarn stimmt NATO-Beitritt Finnlands zu

Das ungarische Parlament hat am Montag mit 182 Ja-Stimmen den NATO-Beitritt Finnlands ratifiziert. Schweden muss noch weiter auf eine Entscheidung warten. Die parlamentarische Mehrheit für diese Aufnahme sei derzeit zu unsicher, hieß es.

Laut eigenen Angaben unterstützt die Regierung von Orbán den NATO-Beitritt beider Länder. Finnlands Regierung erhielt am Montag grünes Licht mit 182 Ja-, sechs Nein-Stimmen sowie elf Enthaltungen. Zuvor hatte der Chef der Fraktion der rechtsnationalen Regierungspartei Fidesz, Mate Kocsis, erklärt, dass es sich um eine „besondere historische Freundschaft und ein besonderes Bündnis“ handle. Dadurch könnten bestehende Probleme beseitigt werden.

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban

(Bild: AP)

„Danke für die klare Entscheidung“, schrieb Finnlands Regierungschefin Sanna Marin am Montag auf Twitter. „Finnlands und Schwedens NATO-Mitgliedschaft stärken die Sicherheit der ganzen Allianz. Es ist im Interesse aller, dass Schweden vor dem Gipfel in Vilnius auch NATO-Mitglied ist“, sagte Marin. Die beiden benachbarten Staaten hatten im Mai gemeinsam die Aufnahme in das westliche Militärbündnis beantragt.

Um Mitglied des Militärbündnisses zu werden, müssen alle 30 NATO-Länder zustimmen. Finnlands Regierung hatte, wie die in Schweden auch, anfangs weder Ungarn noch die Türkei hinter sich. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat mittlerweile jedoch angekündigt, den Beitritt Finnlands zu ratifizieren. Damit könnte das nordeuropäische Land bald Teil der NATO sein.

Kein grünes Licht für Schweden
Schweden muss hingegen weiterhin auf beide Zustimmungen warten. Die ungarische Regierung argumentierte damit, dass schwedische Politikerinnen und Politiker „Lügen über Ungarn“ verbreiten würden, wodurch eine parlamentarische Mehrheit zu unsicher sei. Aus der Türkei hieß es, dass die schwedische Regierung härter gegen kurdische Aktivistinnen und Aktivisten vorgehen müsse.