Van-der-Bellen-Besuch

Albanien „träumt“ seit 32 Jahren von der EU

Politik
28.03.2023 07:26

Österreich und Albanien sind seit der Zeit der Habsburger eng verbunden. Dementsprechend herzlich war der Empfang von Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Montag. Der albanische Präsident Bajram Begaj dankte Van der Bellen für Österreichs Unterstützung im Beitrittsprozess und bekräftigte „die Entschlossenheit Albaniens, die nötigen Reformen rasch fortzusetzen.“ „Albanien und die Albaner haben seit 32 Jahren einen Traum, sich mit der Europäischen Union zu vereinigen“, so Begaj weiter.

Das Wetter passte nicht zum Anlass: Es regnete in Strömen, als der albanische Staatschef auf dem Platz vor seinem Amtssitz in Tirana Bundespräsident Van der Bellen mit militärischen Ehren empfing. Strahlender Sonnenschein wäre angebracht gewesen, sind die Beziehungen zwischen Österreich und Albanien doch geprägt von einer ganz besonderen Herzlichkeit. Diese Freundschaft hat historische Ursachen. So hat Österreich das erste Konsulat auf dem Gebiet des heutigen Albanien bereits im Jahr 1751 in Durres eröffnet.

Und die Habsburger spielten auch eine ganz entscheidende Rolle bei der Gründung des heutigen Albanien. Der Einsatz und die Fürsprache Österreichs trugen wesentlich zur Unabhängigkeit Albaniens bei. Die Habsburger hatten großes Interesse, auf dem Balkan einen Gegenpol zu Serbien zu schaffen. Das wird bis heute in den Schulen gelehrt und ist ein wichtiger Grund für die besondere Österreich-Freundlichkeit der Albaner.

„Historische Freundschaft“
Und so sprach Staatschef Begaj auch von einem „ganz besonders warmen Willkommen“, als er Van der Bellen in Tirana empfing. Er sprach von der „historischen Freundschaft“ und betonte, dass sein Land den exzellenten Beziehungen zu Österreich auch weiterhin verpflichtet sei. Van der Bellen betonte, dass Österreich sich als Partner Albaniens ganz besonders für dessen Beitritt in die EU einsetze. Dafür könne man viele Gründe nennen, so der rot-weiß-rote Staatschef in einer Rede im Parlament in Tirana: „Allein der Blick auf die Landkarte zeigt, dass der Westbalkan Teil des gemeinsamen Europa sein muss.“

Österreich ist bereits jetzt der sechstgrößte Auslandsinvestor in Albanien. Van der Bellen sieht seine Reise, auf der er von Dutzenden Vertretern österreichischer Firmen begleitet wird, dennoch als Impulsgeber für den weiteren Ausbau der wirtschaftlichen Beziehungen. „In beiderseitigem Interesse“, wie der Bundespräsident betonte. Das österreichische Rogner-Hotel, das schon vor 28 Jahren in Tirana eröffnet worden ist und in dem die Delegation natürlich abgestiegen ist, sei ein gutes Beispiel dafür, so Van der Bellen. Heute liege der Schwerpunkt in Zukunftstechnologien wie erneuerbarer Energie und umweltfreundlicher Infrastruktur.

Kooperation im Justizbereich vereinbart
Die ebenfalls mitgereiste Justizministerin Alma Zadić vereinbarte mit ihrem albanischen Amtskollegen Ulsi Manja eine verstärkte Kooperation im Justizbereich. „Albanien hat bereits bemerkenswerte Fortschritte bei der Umsetzung von Justizreformen gemacht. Jetzt geht es darum, diesen Weg konsequent weiterzugehen - auch als klares Signal an die eigene Bevölkerung, in die Region und nach Brüssel, dass man den EU-Beitritt will“, sagte Zadic. Ihr albanischer Amtskollege Manja dankte Österreich bei einer gemeinsamen Pressekonferenz für die Unterstützung und sprach von einer „großen Verantwortung“ Albaniens, ein funktionierendes Justizsystem aufzubauen, das den EU-Kriterien entspricht.

Das albanische Justizsystem steht im Zuge der EU-Annäherung vor großen Herausforderungen. So wurden seit 2017 Richter und hochrangige Vertreter des Justizsystems in Albanien einer Überprüfung in Bezug auf ihre Vermögensverhältnisse unterzogen. Nur rund 40 Prozent der bisher überprüften Personen blieben dabei im Amt, die übrigen wurden entlassen oder traten freiwillig zurück. Der daraus folgende Personalmangel sorgt für massive Verzögerungen im Justizsystem. Eine ähnliche Vereinbarung wie mit Albanien hat Zadic bereits im vergangenen Juli mit Bosnien-Herzegowina abgeschlossen. Weitere derartige Übereinkommen mit den anderen Westbalkanstaaten sind geplant.

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