IV nicht erfreut

„S18 ist zu komplex für Volksabstimmung“

Die Lustenauer ÖVP will einen möglichen Volksentscheid zu CP-Variante der S18 bei der Gemeindevertretungssitzung am 23. März thematisieren.

(Bild: Stiplovsek Dietmar)

Die Lustenauer ÖVP will die Bevölkerung über die CP-Variante der S18, also die Ostumfahrung der Marktgemeinde, entscheiden lassen. Wie nicht anders erwartet, lehnt die Vorarlberger Industriellenvereinigung einen Volksentscheid entschieden ab.

Geht es nach Bürgermeister Kurt Fischer (ÖVP), sollen die Lustenauer per Volksentscheid über die Bodenseeschnellstraße S18 abstimmen - auch wenn das Ergebnis rechtlich nicht bindend ist, ein klares Signal wäre es allemal. Fischer selbst macht kein Geheimnis daraus, dass er die derzeit favorisierte CP-Variante am liebsten einmotten möchte und geht damit auch in Opposition zu seinen Parteifreunden in Land und Bund.

Dass der Lustenauer Ortschef die Bevölkerung befragen möchte, ist in diesem Licht ein geschickter Schachzug. Die CP-Variante soll ja schließlich laut den Befürwortern in erster Linie die Bevölkerung entlasten - würde sich diese gegen einen Bau aussprechen, wäre das eine klatschende Ohrfeige.

Exportwirtschaft will Umsetzung lieber heute als morgen
Am stärksten auf eine rasche Umsetzung drängt die Vorarlberger Exportwirtschaft, eine hochrangige Anbindung ans Schweizer Autobahnnetz steht nun schon seit Jahrzehnten auf der Wunschliste. Es erstaunt also nicht, dass IVV-Präsident Martin Ohneberg von Fischers Vorstoß nicht gerade begeistert ist: „Das Thema ist viel zu komplex, als dass es mittels einer simplen Ja/Nein-Frage abgehandelt werden könnte. Zudem betrifft die S18 in Wahrheit ganz Vorarlberg. Es wäre also demokratiepolitisch sehr bedenklich, würden einzig die Lustenauer darüber abstimmen.“

Als gewählter Repräsentant sei Fischer zudem aufgefordert, selbst Entscheidungen zu treffen, anstatt die Verantwortung mit taktischen Manövern abzuschieben.