Dank Inflation

Kräftiges Plus bei Parteienförderung

(Bild: APA/Hans Klaus Techt)

Die hohe Inflation sorgt auch für ein kräftiges Plus bei der Parteienförderung. Konkrete Zahlen nennt das Kanzleramt zwar noch nicht, laut Berechnungen auf Basis vorläufiger Daten steigt die Parteienförderung aber von 31,8 auf rund 34,5 Millionen Euro. Inklusive Parlamentsklubs und Akademien fließen heuer somit rund 71,3 Millionen Euro an Bundesförderungen an die Parteien.

Seit 2019 wird die Parteienförderung jährlich an die Inflation angepasst. Für 2023 bedeutet das ein Plus von rund 2,7 auf 34,5 Millionen Euro. Die Klubförderung im Parlament, die an die Entwicklung der Beamtengehälter gekoppelt ist, steigt laut Parlamentsdirektion um 1,4 auf 26,3 Millionen Euro. Eingefroren bleibt dagegen die Förderung der Parteiakademien (10,5 Millionen Euro), die seit 2014 nicht mehr angehoben wurde und seither mehr als ein Fünftel ihres Wertes verloren hat.

Weil die Gelder entsprechend ihrem Stärkeverhältnis bei der letzten Nationalratswahl auf die Parteien verteilt werden, erhält die ÖVP am meisten aus dem Fördertopf (24,2 Millionen Euro). Dahinter folgt die SPÖ mit 15,6 Millionen Euro vor der FPÖ mit 12,4 Millionen Euro. Den Grünen stehen für Partei, Klub und Akademie 11,2 Millionen Euro zu und den NEOS 7,8 Millionen Euro.

Zusätzlich erhalten die Parteien noch Fördermittel auf Landesebene. Hier dürften die anstehenden Landtagswahlen allerdings noch für Verschiebungen zwischen den Parteien sorgen.