Gegen „Kleptokraten“

Internationales Korruptions-Gericht gefordert

Die Niederlande, Kanada und Ecuador haben sich am Montag für die Einrichtung eines internationalen Korruptions-Gerichtshofs ausgesprochen. „Solch ein Gericht wird die internationale Gemeinschaft mit einem zusätzlichen Werkzeug ausstatten, existierende Anti-Korruptions-Gesetze durchzusetzen“, erklärte der niederländische Außenminister Wopke Hoekstra. Ein solches Gericht würde demnach ähnlich funktionieren wie der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag.

Den Vereinten Nationen zufolge gehen jährlich etwa zwei Billionen Dollar durch Korruption verloren. Der Gerichtshof würde sich „auf die höchste Ebene von Funktionären und die Leute, die sie bestechen, konzentrieren“, sagte der US-Richter Mark Wolf, der die Kampagne zur Einrichtung eines Korruptions-Gerichts anführt.

UNO-Konvention gegen Korruption
181 Länder haben die UNO-Konvention gegen Korruption unterschrieben. Dennoch „erfreuen sich Kleptokraten Straffreiheit, weil sie die Justiz in den Ländern kontrollieren“, sagte Wolf. Das Anti-Korruptions-Gericht wäre dem Richter zufolge auch Anlaufpunkt für Informanten, die sich in ihren Ländern nicht an Ermittler wenden könnten.

In der niederländischen Stadt Den Haag sind bereits der IStGH und der Internationale Gerichtshof angesiedelt, der sich mit Auseinandersetzungen zwischen UNO-Mitgliedern befasst.