Neun Jahre im Amt

Schellhorns durchwachsene Regierungs-Bilanz

Am Freitagnachmittag verkündete Schellhorn seinen Rückzug.

(Bild: Tschepp Markus)

Der grüne Chef Heinrich Schellhorn trat am Freitag zurück. Die „Krone“ zieht Bilanz über seine Regierungszeit. In mehreren grünen Kernbereichen fällt sie durchwachsen aus.

Ohne sein charakteristisches, breites Grinsen trat Noch-Grünen-Chef Heinrich Schellhorn ein letztes Mal vor die Presse. Für eine persönliche Erklärung, in der er verkündete, was sich zuletzt bereits abgezeichnet hatte: „Ich habe mich entschieden, mit 9. November aus der Landesregierung auszuscheiden.“

Ein Rücktritt also, der aufgrund des Pflege-Skandals im Senecura-Heim unausweichlich wurde. Die Schellhorn unterstellte Heimaufsicht kam unter massive Kritik der Volksanwaltschaft, eine Anzeige bei der Staatsanwaltschaft blieb monatelang unter Verschluss.

„Ich habe gespürt, dass in der Bevölkerung das Vertrauen nicht mehr gegeben ist“, sagte Schellhorn. Auch die Kraft sei nicht mehr im notwendigen Ausmaß gegeben. „Deshalb mache ich den Weg frei für eine Neue“, erklärte Schellhorn.

Die politische Bühne verließ Schellhorn mit dem Rad - nicht bei allen grünen Themen erwies sich der 61-Jährige in den vergangenen Jahren so sattelfest.

(Bild: Tschepp Markus)

Erfolgreiche Bilanz gibt es nur im Kulturbereich
Landeshauptmann Wilfried Haslauer bedauert seinen Abgang, „da wir uns menschlich gut verstanden haben und die Zusammenarbeit stets gut und konstruktiv war.“ Schellhorn verlässt die grüne Parteispitze fast so überraschend, wie er sie 2018 erklommen hatte. Astrid Rössler gab damals noch am Abend der Landtagswahl ihren Rücktritt bekannt, Schellhorn war der logische Nachfolger, Alternativen rar gesät. Als Kultur- und Soziallandesrat war er da schon fünf Jahre im Amt, die Ressorts Umweltschutz und Energie kamen noch dazu.

Eine gänzlich erfolgreiche Bilanz kann der 61-Jährige nur im Kulturbereich ziehen. Von dort bekam der Halleiner auch viel Wertschätzung. Das Verhindern des Europark-Ausbaus mag ein persönlicher Erfolg gewesen sein. Abgesehen von der eigenen Partei und manchen Wirtschaftskämmerern erntete er dafür aber überwiegend Kopfschütteln.

Wenige Wochen vor seinem Rücktritt musste Schellhorn noch ein anderes grünes Prestigeprojekt versenken, den Luftschutz-80er. „Es war eine auf Fakten basierte Entscheidung, keine politische“, meinte er da. Dass der nunmehrige Skandal mit der Pflege in einem Kernbereich der Partei passierte, ärgert viele Grüne. Es war aber nicht das einzige Grün-Thema, in dem Schellhorn kein glückliches Händchen bewies.

Bei den Windrädern setzte sich stets die ÖVP durch
Auch nach neun Jahren in der Regierung ist in Salzburg nach wie vor kein Windrad in Sicht. Vor einem Jahr lief die E-Auto-Förderung des Landes in Schellhorns Verantwortungsbereich völlig aus dem Ruder, der Landes-Vize musste eilig Millionen aus anderen Ressortbereichen aufstellen.