Wirbel um Prüfbericht

Heftige Rüge für die Gemeinde St. Pantaleon

Der Prüfbericht über St. Pantaleon fiel nicht unbedingt positiv aus.

(Bild: Scharinger Daniel)

Für Gesprächsstoff sorgt in St. Pantaleon ein Prüfbericht der BH Braunau. Laut den Prüfern wurden 41 Wasser- und Kanalanschlusspflichten ignoriert. VP-Ortschef Valentin David sieht die Sache aber locker.

Ich habe mit den Verantwortlichen geredet. Wir liegen im Mittel. Deshalb ist es für mich ein normaler Prüfbericht. An der Umsetzung der beanstandeten Punkte wird gearbeitet.“ Kurz und bündig fiel der Kommentar des Sankt Pantaleoner Bürgermeisters, Valentin David (ÖVP), zum Prüfbericht der Bezirkshauptmannschaft Braunau über die Gemeinde aus.

Ortschef ortet politische Spielchen
Dass die 63 Seiten im Gemeinderat lang und breit diskutiert wurden, wertet David als politische Spielchen. Fakt ist: Die Gemeindeprüfer stellten fest, dass bei 21 Objekten mit gesetzlicher Anschlusspflicht an die öffentliche Wasserversorgung keine Anschlüsse bestanden. Bei 20 Objekten (großteils ehemalige Landwirtschaften) fehlten Anschlüsse an die öffentliche Abwasserbeseitigung.

Erich Schmidlechner von der OGL ärgert, dass Kritik an der Gemeinde vom Bürgermeister immer heruntergespielt wird.

(Bild: Scharinger Daniel)

Kritik gab es auch an Krediten für 2019 bis 2021. Da nicht der Bestbieter genommen wurde, gab’s finanzielle Nachteile. „Der Zuschlag sollte der in Summe bestbietenden Bank erteilt werden“, mahnen die Prüfer. Beanstandet wurde weiters die Auszahlung von Sitzungsgeldern für den Personalbeirat sowie die Überschreitung der Verfügungsmittel. Diese Gelder stehen der Gemeinde oder dem Bürgermeister je nach Höhe des Budgets für repräsentative Aufgaben zur Verfügung. „Unser Bürgermeister spielt Kritik gerne herunter. Das hat Tradition“, ärgert sich Erich Schmidlechner, OGL (offene Gemeindeliste.

Spekulationen über Amtsleiter-Rücktritt
Dass nach der Veröffentlichung des Prüfberichts Amtsleiter Rainer Wokatsch kündigte, sorgt im Ort ebenfalls für Debatten. Er wechselt mit 1. Juli in die Paltinger Gemeindestube. Für St. Pantaleon war er seit 35 Jahren tätig. 2009 übernahm er die Amtsleitung.