„Umfassende Prüfung“

Kanada schließt Huawei und ZTE von 5G-Ausbau aus

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Nach jahrelangen Diskussionen hat sich die kanadische Regierung entschieden, die chinesischen Telekommunikationskonzerne Huawei und ZTE vom Aufbau des 5G-Mobilfunknetzes auszuschließen. „Wir geben unsere Absicht bekannt, die Produkte und Dienstleistungen von Huawei und ZTE in Kanadas Telekommunikationssystemen zu verbieten“, sagte Industrieminister François-Philippe Champagne am Donnerstag.

„Dies geschieht im Anschluss an eine umfassende Prüfung durch unsere Sicherheitsbehörden und in Absprache mit unseren engsten Verbündeten“, so Champagne. Zuvor hatte Ottawa gezögert, um die diplomatische Krise mit Peking wegen der Festnahme der Huawei-Finanzchefin Meng Wanzhou 2018 auf Betreiben der USA nicht noch weiter anzuheizen. Im Gegenzug hatte Peking zwei Kanadier, den ehemaligen Diplomat Michael Kovrig und den Geschäftsmann Michael Spavor, festgehalten, bis Kanada Meng nach fast drei Jahren 2021 wieder freigelassen hatte. Im Anschluss waren auch die zwei Kanadier wieder auf freien Fuß gekommen.

Die USA hatten unter dem ehemaligen Präsidenten Donald Trump großen Druck auf ihre Verbündeten ausgeübt, um Huawei aus deren Telekommunikationsnetzwerken auszuschließen. Washington begründete dies mit Sorgen vor chinesischer Spionage. Den US-Geheimdiensten zufolge könnten die chinesischen Behörden ihre Konzerne zwingen, den Datenverkehr im Ausland abzuhören. Huawei hatte die Vorwürfe stets bestritten und beteuert, dass das Unternehmen derartige Anfragen ablehnen würde.

Dennoch haben andere US-Verbündete wie Großbritannien, Japan, Australien und Schweden die chinesischen Netzwerkausrüster beim Aufbau ihrer Netze mit dem neuen Mobilfunkstandard 5G ausgeschlossen.