FPÖ-Mann im Visier

Chats: Jetzt auch ÖBB-Manager Schiefer beschuldigt

ÖBB-Finanzvorstand und FPÖ-Mann Arnold Schiefer im Juli 2020 im Rahmen des Ibiza-U-Ausschusses.

(Bild: APA/Helmut Fohringer)

Wieder sind es Chats mit Thomas Schmid, die zu Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft wegen mutmaßlicher Falschaussage im Ibiza-Ausschuss führen. Diesmal trifft es ÖBB-Finanzvorstand und FPÖ-Mann Arnold Schiefer - der kann die Vorwürfe nicht nachvollziehen.

Nach einer Anzeige der SPÖ sieht die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) auch hier einen Anfangsverdacht wegen Falschaussage in Sachen Postenschacher gegeben. Der einstige Vorstand der Hypo-Abbaubank Heta habe seine Rolle bei Postenbesetzungen der ÖVP-FPÖ-Koalition kleingeredet - denn unter anderem textete Schmid von einem „coolen Deal für die ÖVP“ im Zuge der damaligen türkis-blauen Regierungsverhandlungen.

Schiefer war am 2. Juli als Auskunftsperson im Ibiza-Untersuchungsausschuss geladen. Er hatte nach der Nationalratswahl 2017 bei den Regierungsverhandlungen zum Kabinett „Kurz I“ auf freiheitlicher Seite in der Untergruppe Verkehr und Infrastruktur mitverhandelt. Auch in Budgetfragen stellte er seine Expertise zur Verfügung, da er im Vorstand der Heta Asset Resolution (Heta), der staatlichen Abbaubank der vormaligen Kärntner Hypo Alpe Adria Bank, saß.

Auf die Frage, wie sich der Kontakt zu Schmid, als dieser noch Generalsekretär im Finanzministerium war, in Hinblick auf die Zusammensetzung des Aufsichtsrates der ÖBAG gestaltet habe, sagte Schiefer damals, er habe dies nicht mit Schmid im Detail besprochen. Die Auswertung der Chats („cooler Deal“) soll den Aussagen widersprechen.

Schiefer bestreitet alle Vorwürfe und fühlt sich missverstanden.