Für den deutschen Verfassungsschutz gilt die AfD neuerdings als gesichert rechtsextrem. Seither werden Stimmen wieder lauter, die ein Verbot der Partei fordern. In der Bevölkerung gäbe es dafür eine Mehrheit – allerdings nur eine relative.
Einer Umfrage zufolge spricht sich knapp die Hälfte der Deutschen für ein Verbot der Partei aus. 48 Prozent sind der Befragung des Meinungsforschungsinstituts Insa im Auftrag der „Bild am Sonntag“ zufolge für die Maßnahme, 37 Prozent dagegen. 15 Prozent geben demnach an, es nicht zu wissen.
Wie die Deutschen die AfD sehen
Eine deutliche Mehrheit der Deutschen, 61 Prozent, hält die AfD der Insa-Umfrage zufolge für eine rechtsextremistische Partei. 31 Prozent der Menschen tun dies demnach nicht, acht Prozent wissen es nicht. Zu den Auswirkungen eines Parteiverbots ist das Insa-Meinungsbild differenziert: 35 Prozent der Befragten sind der Auffassung, ein AfD-Verbot würde der Demokratie helfen – 39 Prozent sehen dadurch Schäden für die Demokratie. 16 Prozent erwarten keine Auswirkungen, zehn Prozent wissen es nicht.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte am Freitag nach einer jahrelangen Prüfung eine Neubewertung der AfD vorgelegt und stuft nun die gesamte Partei als „gesichert rechtsextremistisch“ ein. Grund dafür sei eine „die Menschenwürde missachtende, extremistische Prägung der Gesamtpartei“. Die AfD will sich dagegen juristisch zur Wehr setzen.
AfD kassiert Dämpfer in Sonntagstrend
In der aktuellen Sonntagsfrage muss die AfD einen leichten Rückgang verzeichnen, bleibt aber weiterhin die zweitstärkste politische Kraft in Deutschland. Laut der neuesten Umfrage des Instituts Insa für die „Bild am Sonntag“ verlor die Partei einen Prozentpunkt im Vergleich zur Vorwoche und liegt nun bei 24 Prozent.
Die Union aus CDU und CSU behauptet mit unverändert 25 Prozent knapp die Spitzenposition. Die SPD konnte hingegen zulegen und verbesserte sich um einen Prozentpunkt auf 16 Prozent. Bei den Grünen und der Linken gab es keine Veränderungen – sie verharren bei zwölf beziehungsweise zehn Prozent. Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und die FDP würden mit jeweils vier Prozent derzeit an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern und wären nicht im Bundestag vertreten. Allerdings konnten die Liberalen im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt gutmachen.
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