Warnt vor Eskalation

Schallenberg zu Ukraine-Krise: „Drohkulisse real“

Politik
24.01.2022 11:06

Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) hat vor einer weiteren Eskalation in der Ukraine-Krise gewarnt. „Die Drohkulisse ist leider sehr real und in einer Art und Weise sehr erschreckend“, sagte Schallenberg zu Ö1 vor einem Treffen mit seinen EU-Amtskollegen am Montag in Brüssel. Pläne für die Evakuierung von Botschaftsmitarbeitern aus Kiew gebe es, momentan sei es aber wichtig, „unsere Augen und Ohren genau jetzt in dieser Phase so stark präsent zu haben wie möglich“.

Falls sich die Gefahrensituation ändern sollte, werde man „natürlich die entsprechenden Schritte in Gange“ setzen, betonte der Außenminister am Montag in Brüssel vor Journalisten. Die Außenministerien von USA und Großbritannien hatten unterdessen angeordnet, dass die Familien der Diplomaten in der ukrainischen Hauptstadt Kiew das Land verlassen sollen.

Blinken wird per Videokonferenz zugeschaltet
Die EU-Außenminister beraten am Montag mit ihrem US-Kollegen Antony Blinken über die jüngsten Entwicklungen im Konflikt mit Russland. Der US-amerikanische Chefdiplomat wird sich dazu per Videokonferenz zu einem physischen Treffen der europäischen Minister in Brüssel zuschalten.

Schallenberg grüßt seinen Amtskollegen aus Zypern, Ioannis Kasoulides, in Brüssel. (Bild: Associated Press)
Schallenberg grüßt seinen Amtskollegen aus Zypern, Ioannis Kasoulides, in Brüssel.

Das virtuelle Treffen mit Blinken bezeichnete Schallenberg als „transatlantischen Schulterschluss“. Gemeinsam wolle man an einer „sehr starken Antwort“ arbeiten, falls es doch zu einer „militärischen Aggression“ seitens Russland komme.

Schallenberg räumte „gewisse Abhängigkeit“ von Russland ein
Derzeit liegen in Brüssel neue Wirtschaftssanktionen auf dem Tisch. Schallenberg zeigte sich überzeugt, dass es auch Strafmaßnahmen gegen Russland geben könnte, ohne dass die Energiesicherheit Europas gefährdet wäre. Eine „gewisse Abhängigkeit“ sei aber da, räumte der Außenminister ein. „Fakt ist einfach, dass 40 Prozent des Gases aus Russland kommt.“

(Bild: AP Photo/Dmitry Lovetsky, File)

„Was Finanzsanktionen und Warenverkehr betrifft, liegt alles am Tisch“, sagte der Außenminister zu möglichen Sanktionen. Er warnte davor, grundsätzlich bei Strafmaßnahmen sich auf einzelne Stichworte wie die Gaspipeline Nord Stream 2 oder das Finanzsystem Swift festzulegen. Er sei der Meinung, dass etwas, das noch nicht mal im Betrieb und genehmigt sei, ein „nicht nennenswerter Teil einer Drohkulisse“ gegen Moskau sei.

Man werde sich „je nach Abstufung“ der Aggression seitens Russland entsprechende Maßnahmen überlegen, betonte Schallenberg. „Es ist aber sicher nicht so, dass wir nur reagieren, wenn Panzer die Grenze überschreiten, das muss auch Moskau klar sein.“

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