So, 19. August 2018

ÖVP-Rochaden

17.04.2011 19:51

Neuer Parteichef räumt auf - Marek nun ablösereif?

Josef Prölls Hinterlassenschaft nach nicht einmal drei Jahren an der Spitze der ÖVP bedeuten für dessen Nachfolger Michael Spindelegger eine Menge an Aufräumarbeit. Das betrifft nicht nur die Umbildung von Regierung und Bundesparteizentrale. Größtes Sorgenkind ist gleich danach die Wiener Filiale. Deren Chefin, Ex-Familienstaatssekretärin Christine Marek, gilt als akut ablösereif. Und auch der Zweite Nationalratspräsident Fritz Neugebauer soll gehen.

"Der Sonntag gehört der Familie", beteuert Spindelegger. Dennoch war der designierte ÖVP-Chef an diesem Sonntag mit Dauertelefonaten beschäftigt. Er ist nicht nur auf der Suche nach einem neuen Justizminister und weiteren demnächst vakanten Regierungsposten.

Mitte kommender Woche will Spindelegger den Bundeskanzler über seinen politischen Fahrplan und die geplanten personellen Veränderungen bereits in Grundzügen informieren. Neuerdings gibt es Spekulationen, dass Spindelegger mit dem - bereits definitiven - Abgang von Verena Remler völlig auf ein Familienstaatssekretariat verzichtet und stattdessen einen Integrationsbeauftragten berufen will.

Neugebauer-Abgang als "Erneuerung"
Intensive Bemühungen gibt es aus vielen Bereichen der ÖVP unterdessen, den Beamtengewerkschafter und Zweiten Nationalratspräsidenten Fritz Neugebauer zum Rückzug aus seinen Ämtern zu bewegen. Man könnte damit ein besonders deutliches Signal der Erneuerung und Reformbereitschaft gegenüber der Öffentlichkeit demonstrieren, wird argumentiert. Auch Verhandlungen im Schulbereich mit dem Koalitionspartner SPÖ könnten durch diesen Abgang konstruktiver verlaufen. Praktischer Nebeneffekt: Für den Wirtschaftsbündler und Noch-ÖVP-Klubchef Karlheinz Kopf wäre damit ein attraktiver Posten frei.

Noch keinen attraktiven Alternativ-Job gibt es in der ÖVP für die glücklose Wiener Parteichefin Christine Marek. Ihr Rückzug nach dem Wahldesaster im Herbst gilt als beschlossene und notwendige Sache. Allerdings ist die Nachfolge-Suche hinter den Kulissen bislang ohne Ergebnis geblieben.

von Claus Pándi, Kronen Zeitung

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