„Gehöriges Misstrauen“

Schallenberg bestätigt Iran-Atomgespräche in Wien

Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) hat am Mittwoch bestätigt, dass es demnächst in Wien Gespräche mit dem Iran zur Wiederbelebung des Atomabkommens von 2015 geben soll. Das sei auch bei einem Treffen mit seinem iranischen Amtskollegen Hossein Amir-Abdollahian am Dienstag bei der UNO-Generaldebatte besprochen worden, sagte Schallenberg bei einem gemeinsamen Pressebriefing mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in New York.

Es brauche ein Commitment Teherans zu den Gesprächen, erklärte Schallenberg. Immerhin sei das iranische Atomprogramm schon sehr fortgeschritten. „Wir nähern uns einem point of no return“, formulierte der Außenminister. Er habe dem iranischen Außenminister auch klargemacht, dass es mittlerweile bereits ein „gehöriges Maß an Misstrauen“ gebe. Ein Sprecher des Außenministeriums in Teheran hatte bereits am Dienstag ein baldiges Treffen in Wien angekündigt, für das Vorbereitung und eine Agenda nötig seien.

USA stieg einseitig aus dem Atomabkommen aus
Seit April wird versucht, das Atomabkommen wieder in Gang zu bringen, das den Iran vom Bau von Kernwaffen abhalten soll. Die USA, Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Russland und China hatten es 2015 mit dem Iran abgeschlossen. Die USA traten aber unter dem früheren Präsidenten Donald Trump einseitig aus und verhängten Sanktionen gegen die Islamische Republik. Diese begann daraufhin gegen die Auflagen der Vereinbarung zu verstoßen. 

Unter Präsident Joe Biden haben sich die USA wieder offen für eine Neuauflage des Abkommens gezeigt. Der Iran hat stets erklärt, er strebe nicht nach Atomwaffen und nutze seine Atomanlagen zur Energiegewinnung. Die im April gestarteten Wiener Verhandlungen über einen Neustart des Nuklearabkommens waren nach der Wahl des Hardliners Ebrahim Raisi zum iranischen Präsidenten zum Stillstand gekommen.