Parteien noch uneins

Nächste Runde am Pokertisch: Was kommt nach Ibiza?

(Bild: APA/Helmut Fohringer)

Keine Partei will die Öffentlichkeit in die Karten blicken lassen, wenn es um das Thema für den nächsten U-Ausschuss geht. Fest steht: Es wird sicher einen neuen geben. Gestern gab es das letzte Treffen der Fraktionsführer. Es ging um den Abschlussbericht, der am Mittwoch im Plenum diskutiert wird.

Helmut Brandstätter von den NEOS sprach gestern das Einzige aus, was alle unterschreiben würden. Ein neuer Ausschuss kommt. Brandstätter und Kai Jan Krainer (SPÖ) bedauern das Ende des Ibiza-Ausschusses: „Es gibt noch so viel aufzuklären rund um die türkise Familie.“

„Reden nicht über ungelegte Eier“
Was kommt jetzt? Krainer, der mit NEOS und/oder FPÖ einen neuen Ausschuss initiieren könnte, redet „nicht über ungelegte Eier. Jeder hat seine Präferenzen.“ Man sei mit anderen im Gespräch. Auch mit den Grünen. Nina Tomaselli sagt das Erwartbare: „Es ist Sache der Opposition.“ Der Blaue Christian Hafenecker meint, man dürfe keine Zeit verlieren.

Für Wolfgang Gerstl ist das schon passiert. Der ÖVP-Verfassungssprecher süffisant: „SPÖ, NEOS und FPÖ haben groß angekündigt, sofort einen neuen Ausschuss zu installieren. Nun sind sie sich nicht über Inhalte einig.“ Gerstl war der erste türkise Abwehrrecke im Ausschuss. „Das Ziel bleibt Kurz. Die Opposition will die Bühne nutzen.“

ÖVP gegen Neuauflage von Ibiza-U-Ausschuss
Gerstls Nachfolger ist der streitlustige Andreas Hanger. Für ihn ist eine Neuauflage bzw. Ausweitung von Ibiza nicht denkbar. Weitere Varianten wären möglich, u. a. ein Ausschuss zu Corona-Beschaffungen. Hanger: „Die Opposition soll ein Thema auf den Tisch legen, das die Akzeptanz der Bevölkerung hat.“ Die Leute abstimmen lassen? Wird eher nicht stattfinden.