Corona-Kurzarbeit

10.000 Betriebe kontrolliert, 6000 Beanstandungen

Von April 2020 bis Juni 2021 hat die heimische Finanzpolizei mehr als 31.000 Arbeitnehmer in mehr als 10.000 Betrieben in Zusammenhang mit der Corona-Kurzarbeit kontrolliert. Das habe zu knapp 6000 Kontrollmeldungen geführt, gab am Sonntag Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) bekannt.

Der Großteil der Meldungen (4936) ging an das Arbeitsmarktservice, 648 an die Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungskasse (BUAK) sowie 297 an die Taskforce Sozialleistungsbetrug (SOLBE) im Bundeskriminalamt.

Geldstrafen von knapp 1,7 Millionen Euro beantragt
Zudem stellte die Finanzpolizei über 850 Strafanträge, die sich in Zusammenhang mit den Kurzarbeitskontrollen ergaben, und beantragte Geldstrafen in der Höhe von knapp 1,7 Millionen Euro. Die meisten davon betrafen Verstöße nach dem Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetz, dem Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz, dem Arbeitslosenversicherungsgesetz und dem Ausländerbeschäftigungsgesetz, so der Minister in einer Aussendung.

Mit bisher ausbezahlten 7,7 Milliarden Euro ist die Kurzarbeit einer der größten Teile der Wirtschaftshilfen. Eine Aufschlüsselung, welches Unternehmen wie viel bekommen hat, gibt es nicht, denn die Kurzarbeit fällt nicht unter die von der EU vorgegebene Veröffentlichungspflicht für Corona-Hilfen über 100.000 Euro.