04.07.2021 12:13 |

„Ja zu Impfungen“

Proteste gegen Brasiliens Staatschef Bolsonaro

Aus Protest gegen das Corona-Krisenmanagement von Präsident Jair Bolsonaro sind am Samstag in Brasilien erneut Zehntausende Menschen gegen den rechtspopulistischen Staatschef auf die Straße gegangen. „Bolsonaro Völkermörder“ und „Ja zu Impfungen“ stand auf Transparenten Zehntausender Demonstranten in der Metropole Sao Paulo. Wegen eines mutmaßlichen Korruptionsfalls im Zusammenhang mit einer Impfstoff-Bestellung leitete die Staatsanwaltschaft Vorermittlungen gegen Bolsonaro ein.

Die Gegner des Präsidenten versammelten sich in mehreren Bundesstaaten zu Kundgebungen. „Es wurden schon mehr als 500.000 Menschen ermordet von dieser Regierung“, sagte die in Rio de Janeiro demonstrierende Ärztin Patricia de Lima Mendes mit Blick auf die bereits rund 522.000 Corona-Toten in Brasilien. Dies sei die Folge einer „trügerischen Politik“ voller „Lügen“.

Demonstrationen in zahlreichen Städten
Es waren bereits die dritten Massenproteste gegen Bolsonaro seit Ende Mai. Dem Protestaufruf der Opposition folgten am Samstag auch Tausende Menschen in anderen Städten, darunter die Hauptstadt Brasília sowie Belém, Recife, Porto Alegre und Maceió. Dem Präsidenten wird vorgeworfen, die Corona-Pandemie massiv verschlimmert zu haben, indem er die Gefahren des Virus immer wieder herunterspielte und den Nutzen von Impfungen gegen Covid-19 infrage stellte.

Viele der linksgerichteten Demonstranten schwenkten die brasilianische Fahne, die sonst eher auf Kundgebungen von Bolsonaro-Anhängern zu sehen ist. Das Nationalsymbol dürfe nicht den Rechten überlassen werden, sagte die Studentin Barbara Guimaraes. „Es gehört uns allen.“

Korruptionsskandal verstärkt Kritik an Staatschef
Nahrung erhält die massive Kritik am Präsidenten durch am Freitag eingeleitete Vorermittlungen zu seiner Rolle in einem mutmaßlichen Korruptionsfall. Bolsonaro soll laut der Klage von drei Senatoren über ein „gigantisches Korruptionssystem“ im Gesundheitsministerium informiert gewesen sein, aber nichts dagegen unternommen haben. Es geht um Korruption im Zusammenhang mit einem Vertrag über den in Indien hergestellten Corona-Impfstoff Covaxin im Wert von umgerechnet rund 250 Millionen Euro.

Ein Strafverfahren gegen Bolsonaro vor dem Obersten Gerichtshof könnte zu seiner Amtsenthebung führen. Voraussetzung dafür wäre aber eine Anklageerhebung durch den Generalstaatsanwalt Augusto Aras, einen Bolsonaro-Verbündeten. Dass es zu einem Verfahren kommt, ist auch deshalb sehr unwahrscheinlich, da dafür die Zustimmung des Parlaments nötig wäre, in dem der Präsident über eine breite Mehrheit verfügt.

Bolsonaro in Umfragen hinter Herausforderer
Die nächste Präsidentschaftswahl in Brasilien soll kommendes Jahr stattfinden. In jüngsten Umfragen liegt Bolsonaro weit hinter seinem linksgerichteten Herausforderer, dem Ex-Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva.

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