Koalitions-Krise

Empörung und Hoffnung: Grüne in der Zwickmühle

(Bild: SEPA.Media KG | Martin Juen)

Die Regierung ist ein fragiles Konstrukt. Jüngster Belastungstest sind die Diskussionen um den Umgang mit Asylwerbern nach der schrecklichen Tat von Afghanen an einer 13-Jährigen. Doch auch der Ibiza-Ausschuss sorgt für dicke Luft. Die grünen Vertreter hätten gerne eine Verlängerung. Und sie wünschen eine Neuauflage.

Das Beste aus zwei Welten sollte es sein. Heute weiß man: Türkis und Grün trennen Welten. Nach dem bemerkenswert nichtssagenden Auftritt von Kanzler Sebastian Kurz diese Woche beim Ibiza-Ausschuss sprach nicht nur die Opposition, sondern auch der Koalitionspartner von einer „Verhöhnung“. Die ÖVP indes sieht im Ausschuss ein „nutzloses Polittribunal“.

Tatsächlich konnte man den Eindruck bekommen, Fraktionsführerin Nina Tomaselli und Kollege David Stögmüller zählten nicht zum Regierungspartner. Sie hätten gerne eine Verlängerung gehabt.

Die Fraktionsführerin der Grünen, Nina Tomaselli

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Die grüne Parteispitze aber will die Koalition mit Türkis nicht aufs Spiel setzen. Tomaselli: „Am 22. September sind alle Berichte geliefert. Der Ausschuss ist vorbei. Ich hoffe sehr, dass die Opposition am 23. gleich einen neuen beantragt.“