10.06.2021 12:16 |

„Keine Retourkutsche“

ÖVP will Ministerin Zadic in U-Ausschuss laden

Nachdem die Grünen am Mittwoch gemeinsam mit der Opposition für eine neuerliche Ladung von Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) gestimmt hatten, will die ÖVP nun Justizministerin Alma Zadic (Grüne) erneut laden. Der ÖVP-Fraktionsführer im U-Ausschuss, Andreas Hanger, wies am Donnerstag jedoch zurück, dass es sich dabei um eine Retourkutsche handle.

In einer Pressekonferenz kündigte er an, Zadic zum Umgang der Justiz mit Persönlichkeitsrechten befragen zu wollen. Hanger kritisierte, dass vielfach auch private Chatverläufe ohne Zusammenhang mit dem Untersuchungsgegenstand an den Ausschuss übermittelt worden seien.

Befragung bis Ende Juni angepeilt
„Hier ist die Justizministerin gefordert, den entsprechenden Rechtsrahmen zu machen.“ Für die Ladung reichen die Stimmen der ÖVP. Hanger peilt eine Befragung Ende Juni an.

Blümels Ladung trifft auf „Unverständnis“
Auf die neuerliche Ladung Blümels hatte Hanger zuvor mit „großem Unverständnis“ reagiert. Schon dessen zweite Befragung habe nichts Neues hervorgebracht. Das zeige einmal mehr, dass es „der Opposition nur um Inszenierung und Skandalisierung geht“, sagte Hanger.

Mehrheitsentscheidungen seien aber zur Kenntnis zu nehmen. Dass die Grünen dieser Ladung zugestimmt haben, ist für die ÖVP unverständlich, aber kein Überstimmen im Sinne eines Koalitionsbruches. Die Grünen hätten immer wieder einen „anderen Zugang zum Untersuchungsausschuss als wir“, so Hanger.

Martin Grob
Martin Grob
Kommentare
Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Donnerstag, 17. Juni 2021
Wetter Symbol