Charmeoffensive

In Bedrängnis: Finanzminister Blümel ändert Taktik

Politik
12.05.2021 06:00

Respektlosigkeit ist ein Wort, das in den vergangenen Wochen oft im Zusammenhang mit Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) zu hören war. Jetzt ändert der enge Vertraute von Kanzler Sebastian Kurz seine Taktik und startet eine Charmeoffensive inklusive Entschuldigung. Dahinter dürften immer schlechtere Umfragewerte liegen.

Im vergangenen APA-Vertrauensindex stürzte der Finanzminister beinahe ins Bodenlose. Das dürfte aber noch nicht das Ende des Abwärtstrends gewesen sein, Politik-Insider vermuten hinter dem Taktikwechsel neue, für die ÖVP durchaus alarmierende Zahlen von Franz Sommer, dem Meinungsforscher, dem die Türkisen vertrauen.

Großer Wirbel um diese 30 großen Umzugskartons, in denen sich unter anderem E-Mails aus dem Finanzministerium befinden (Bild: APA/Thomas Jantzen)
Großer Wirbel um diese 30 großen Umzugskartons, in denen sich unter anderem E-Mails aus dem Finanzministerium befinden

Ungewohnte Entschuldigungen
So geht Gernot Blümel nun in die Offensive - voller Charme, freundlichem Lächeln und auch ungewohnten Entschuldigungen. Nach seinem Auftritt in der „ZiB2“ am Montag lud er am Dienstag zum Interview. Und sagte dabei Sätze wie: „Mir ist gesagt worden, dass ich manchmal provokanter wirke, als ich mir das selbst zugestehen möchte.“ Oder: „Dass mir mangelnder Respekt vor Verfassung und Institutionen attestiert wird, schmerzt mich. Ich möchte mich aufrichtig entschuldigen, wenn dieser Eindruck entstanden sein sollte.“

Inhaltlich war nichts Neues zu vernehmen. Blümel verwies erneut auf Gesundheitsdaten, die nicht an die Öffentlichkeit dringen sollen. Zur Einordnung: Das Ministerium lieferte nun 130.000 Seiten an den U-Ausschuss - wie viele davon rein persönliche Daten enthalten, konnte Blümel nicht sagen. Der U-Ausschuss wollte die zusätzlichen Akten (20.000 wurden in digitaler Form ja schon geliefert) haben, um zu prüfen, ob tatsächlich bereits alles Relevante in der Causa Thomas Schmid vorliegt.

Blümel in Debatte um Wahrheitspflicht ausweichend
In der Debatte um die Wahrheitspflicht wich Blümel einer konkreten Antwort auch nach mehrmaligem Nachfragen aus: Er kenne den Vorschlag nicht und sei in die Verhandlungen nicht eingebunden.

Sebastian Kurz und Gernot Blümel (Bild: APA/Roland Schlager)
Sebastian Kurz und Gernot Blümel

Eines wurde bei Blümels Versuch der netten Art klar: Er denkt nicht daran, seinen Ministersessel zu räumen und wird vom Kanzler auch nicht fallen gelassen.

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