Nach großer Blamage

Im 2. Anlauf: Merz zum deutschen Kanzler gewählt

Nun also doch: Friedrich Merz ist am Dienstagnachmittag im zweiten Wahlgang zum zehnten Kanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt worden. „Ich nehme die Wahl an“, akzeptierte Merz erleichtert. Im ersten Wahlgang hatte der 69-Jährige noch eine böse Schlappe erlitten.

Er erhielt in geheimer Abstimmung 325 Ja-Stimmen und damit neun mehr als die nötige Mehrheit von 316. Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD haben zusammen 328 Sitze im Parlament. Merz nahm die Wahl an. „Ich bedanke mich für das Vertrauen, und ich nehme die Wahl an“, sagte er auf eine entsprechende Frage von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner.

Historische Schlappe im ersten Wahlgang
Im ersten Wahlgang hatten Merz überraschend sechs Stimmen gefehlt. Das war in der Geschichte der Bundesrepublik in der Form ein Novum: Noch nie war nach einer Bundestagswahl und erfolgreichen Koalitionsverhandlungen ein designierter Kanzler bei der Wahl im Bundestag durchgefallen.

Bundespräsident ernannte Merz zum deutschen Bundeskanzler
Im Anschluss ernannte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den CDU-Chef zum neuen Bundeskanzler. Er überreichte ihm auf Schloss Bellevue die Ernennungsurkunde, womit die Amtsgewalt auf Merz überging.

Der CDU-Vorsitzende schwor unter anderem, seine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes zu widmen, seinen Nutzen zu mehren und Schaden von ihm zu wenden. Er verwendete dabei die religiöse Zusatzformel „so wahr mir Gott helfe“. Am Mittwoch will Merz seine ersten Antrittsbesuche in den Nachbarländern Frankreich und Polen absolvieren. 

Applaus im zweiten Anlauf für Friedrich Merz(Bild: AFP/ODD ANDERSEN)

Zehn Männer und acht Frauen im Kabinett
Nach Merz erhielten auch die 17 Ministerinnen und Minister seines Kabinetts von Steinmeier ihre Ernennungsurkunden. Dem Kabinett gehören zehn Männer und acht Frauen an. CDU und SPD stellen jeweils sieben Minister und Ministerinnen, die CSU drei. Vizekanzler und damit zweitmächtigster Mann im Kabinett nach Merz ist der künftige Finanzminister Lars Klingbeil (SPD).

Mit leichter Verspätung, aber umso herzlicher mein Glückwunsch zur Wahl. Von mir aus gutes Gelingen für das, was vor Ihnen liegt.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier an CDU-Chef Friedrich Merz

Die Erwartungen sind groß. Im Inland hoffen die Menschen vor allem auf die Ankurbelung der seit langem schwächelnden deutschen Wirtschaft. Im Ausland warten die europäischen Verbündeten seit dem radikalen Kurswechsel in der US-Außenpolitik unter Präsident Donald Trump darauf, dass Deutschland als wirtschaftsstärkstes und bevölkerungsreichstes EU-Land wieder voll handlungsfähig wird – gerade mit Blick auf die Bedrohung aus Russland und die Konkurrenz aus China.

Dobrindt will sofort Grenzkontrollen verschärfen
Besonders große Aufmerksamkeit wird in den ersten Tagen bekommen, was der designierte Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) zur Eindämmung der irregulären Migration angekündigt hat. „Die ersten Entscheidungen werden nach Amtsantritt an diesem Mittwoch getroffen. Dazu werden die Grenzkontrollen hochgefahren und die Zurückweisungen gesteigert“, hatte der CSU-Politiker der „Bild am Sonntag“ gesagt.