Parteien-Einigung:

Oberösterreich fixiert Wahltermin am 26. September

Oberösterreichs Landtagsfraktionen haben sich nun auf den Termin für die Wahlen im Herbst geeinigt: Am 26. September werden Landtag, Gemeinderäte und Bürgermeister an ein und demselben Tag gekürt. Oberösterreich hat im Gegensatz zu allen anderen Bundesländern eine Gesetzgebungsperiode von 6 Jahren.

Der letzte Wahltag in Oberösterreich war, mit knapp 1,1 Millionen Wahlberechtigten, am 27. September 2015, also mitten in der großen Migrationskrise, die auch bei den Wahlergebnissen für kräftige Verschiebungen sorgte. Die ÖVP stürzte von 46,8 Prozent Wähleranteil (das Ergebnis von 2009) auf 36,4 Prozent ab und verlor 7 Mandate. Die Persönlichkeit an der Spitze, der damalige LH Josef Pühringer, bewahrte die ÖVP vor einem noch größeren Absturz, hatte sich in manchen Umfragen doch schon ein Kopf-an-Kopf-Rennen ÖVP/FPÖ abgezeichnet. Die FPÖ, mit Spitzenkandidat Manfred Haimbuchner, verdoppelte sich auf 30,4 Prozent und 18 Mandate. Die SPÖ, damals mit Reinhold Entholzer, stürzte von 24,9 auf 18,4 Prozent ab und verlor drei Mandate. Die Grünen, damals mit Landesrat Rudi Anschober an der Spitze, verbesserten sich von 9,2 auf 10,3 Prozent und gewannen ein Mandat dazu. Die Neos scheiterten mit 3,5 Prozent knapp am Landtagseinzug, in Oberösterreich gibt es dafür eine 4-Prozent-Hürde.

Schwarz-Blau war das Ergebnis im Land
Koalitions-technisch kam es nach der Wahl von 2015 zum Umsturz: Die ÖVP wechselte vom bisherigen grünen Regierungspartner zur FPÖ. Im Frühjahr 2017 übergab Josef Pühringer Partei und Landeshauptmann-Sessel an Thomas Stelzer, der am 26. September seine erste Wahl in dieser Top-Position als Spitzenkandidat schlagen wird.  Zuvor, im Juni 2016, hatte die SPÖ die damalige Landeschefin  des AMS Oberösterreich, Birgit Gerstorfer, zur Nachfolgerin von Reinhold Entholzer gekürt, der wieder zu den ÖBB zurückkehrte. Auch für Gerstorfer wird es die erste Wahl als SPÖ-Spitzenkandidatin. Die gleiche Premiere hat Grünen-Chef Landesrat Stefan Kaineder. Von der Spitzenbesetzung des Jahres 2015 ist nur Manfred Haimbuchner bei der FPÖ übrig.

Werner Pöchinger
Werner Pöchinger
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Dienstag, 18. Mai 2021
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