„Gut und richtig“

Mückstein verteidigt Öffnungspläne des Kanzlers

(Bild: ORF)

Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne), der erst am Montag angelobt worden ist, hat am Dienstagabend in der „ZiB 2“ die Öffnungspläne von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) verteidigt. „Aus heutiger Sicht“ sei es auch gut, dass die Maßnahmen österreichweit gelten sollen. Konkrete Schritte nannte aber auch der neue Gesundheitsminister nicht. Derzeit liefen die koalitionären Abstimmungen. Zu den viel diskutieren Turnschuhen, die Mückstein bei seiner Angelobung trug, befragt, stellte der Neo-Minister klar: „Ich mag Sneakers wirklich.“

Mückstein musste sich in der „ZiB 2“ einer ganzen Reihe an Fragen zur Corona-Situation - und hier vor allem zu den von Kanzler Kurz für Mitte Mai angekündigten landesweiten Öffnungsschritten - stellen. Sein politisches Leben habe am Montag gegen 11 Uhr begonnen, so der Neo-Minister, danach gefragt, ob er es denn nicht für einen besseren Stil gehalten hätte, hätte der Regierungschef mit seiner Ankündigung auf den Start des neuen Ressortchefs gewartet. Der neue Gesundheitsminister will aber viel lieber nach vorne blicken, wie er im Laufe des Interviews mehrfach deutlich machte.

(Bild: ORF)

Zugleich betonte Mückstein, dass derzeit weiter darüber verhandelt werde, was dann im Mai tatsächlich geöffnet werde. Aber, so Mückstein mit Blick auf die Pläne des türkisen Regierungschefs, „aus heutiger Sicht ist das gut und richtig“. Ausständig seien aber etwa noch die Gespräche mit den einzelnen Bundesländern sowie den Sozialpartnern. Die Abstimmungen seien derzeit schon im Gange. Eine Entscheidung soll es dann am Donnerstag oder Freitag geben, weshalb Mückstein nichts vorwegnehmen wolle.

Kurz hatte am Dienstag abermals eine einheitliche Öffnung Mitte Mai in Aussicht gestellt. Freilich werde diese mit „sehr strengen Auflagen“ verbunden sein. Etwa werde es Zutrittstest im Gastronomie- und im Tourismusbereich geben, für den Handel jedoch nicht, sagte der Kanzler im ORF-Radio.

„Ich mag Sneakers wirklich“
Aber nicht nur zu Corona wurde Mückstein in der „ZiB 2“ von Armin Wolf „gegrillt“, auch die Sneakers bei der Angelobung, die ihm mittlerweile den Titel „Turnschuh-Minister“ einbrachten, waren ein Thema. Gefragt, wieso er sich dazu entschieden habe, antwortete der Minister: „Es war tatsächlich die Zeit knapp.“ Er habe außerdem schon viele Jahre stets mit Sneakers und in weißem Polo-Shirt ordiniert - und „so schnell“ werde er sich auch nicht verbiegen. „Ich mag Sneakers wirklich“, so Mückstein schmunzelnd.

Der neue Gesundheits- und Sozialminister wird am Mittwoch den Parlamentariern im Rahmen einer Regierungserklärung von Kurz und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) vorgestellt. Gefällt werden auch gleich einige Beschlüsse aus dem Ressort des neuen Ministers.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ist davon überzeugt, dass die Durchimpfung der Bevölkerung schneller voranschreiten wird als zunächst angenommen.

(Bild: AP)

So wird der Kostenersatz für Länder und Gemeinden für Corona-bedingte Zusatzausgaben (wie etwa Teststraßen) bis September verlängert. Aufwandsentschädigungen für freiwillige Helfer, die in Impfstraßen aushelfen, werden künftig bis zu 1000 Euro steuer- und abgabenfrei. Die „Aktuelle Stunde“ zu Beginn der Sitzung widmen die Grünen jenen Klimaschutz-Maßnahmen, mit denen man sich aus der Krise hinausinvestieren will.