Kommt die „Osterruhe“?

Ostgipfel: Verschärfungen fix, Details noch offen

Politik
24.03.2021 11:15

Bis in die Morgenstunden wurde verhandelt - nun liegt zumindest ein grobes Ergebnis des sogenannten Ostgipfels vor: Im Kampf gegen die Corona-Pandemie setzt man im Osten des Landes demnach auf Verschärfungen. Damit will man die angespannte Lage auf den Intensivstationen wieder unter Kontrolle bringen. Wie diese Verschärfungen genau aussehen, ist nach wie vor unbekannt - es sei vorerst „absolutes Stillschweigen“ vereinbart worden. Im Raum steht ein mehrtägiger Lockdown über Ostern, Details sollen erst am Abend präsentiert werden.

Nach einer Nachtschicht der Landeshauptleute von Wien, Niederösterreich und dem Burgenland mit dem Gesundheitsminister - krone.at berichtete - sei gegen 2.30 Uhr eine Einigung erzielt worden. Die konkreten Maßnahmen sollen laut Gesundheitsministerium aber erst am Abend präsentiert werden. Zuvor sollen im Lauf des Tages noch „weitere Gespräche auf verschiedenen Ebenen“ geführt werden, erklärte das Büro des Wiener Bürgermeisters Michael Ludwig (SPÖ) Mittwochfrüh. Darum sei die Einigung auch nicht sofort verkündet worden.

„Landeshauptleute auf falschem Fuß erwischt“
Experten sollen in dem gestrigen Gespräch mit Ludwig, Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) und Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) eine ziemlich dramatische Prognose für die kommenden Tage und Wochen geboten und auf ein sofortiges Handeln gedrängt haben - laut Insidern seien die LHs damit wohl auf dem falschen Fuß erwischt worden. Verhandelt wurde letztlich gar über einen zwei- bis dreiwöchigen harten Lockdown für die gesamte Ostregion. 

„Osterruhe“ auch im Osten?
Laut „Presse“ haben sich Wien, Niederösterreich und das Burgenland auf eine mehrtägige „Osterruhe“ geeinigt. Geschäfte sollen demnach von Gründonnerstag bis Ostermontag geschlossen sein, weitere Einschränkungen sind möglich. Dem Vernehmen nach soll neben Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) auch Wiens Bürgermeister Ludwig für einen generellen Lockdown gewesen sein. Doskozil und Mikl-Leitner hätten das aber abgelehnt.

Dass es keine Öffnungsschritte geben werde, hatte Wiens Bürgermeister schon am Dienstag erklärt. Anschober hatte vor Beginn des Gesprächs ein Paket verlangt, „das wirklich hilft, den drohenden Kollaps der Spitäler zu verhindern“. Fraglich ist, ob da ein paar Tage „Osterruhe“ ausreichen.

Deutschland kippt Ruhetage zu Ostern
Am Mittwoch hat Bundeskanzlerin Angela Merkel nach heftiger Kritik entschieden, die geplante „Osterruhe“ zu stoppen. Das teilte sie den Ministerpräsidenten am Vormittag in einem Videogespräch mit. Vorgesehen war ein komplettes Herunterfahren des öffentlichen, wirtschaftlichen und privaten Lebens von 1. bis 5. April.

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