13.03.2021 18:30 |

Rücktritte gefordert

Corona-Impfstreit stellt Koalition auf die Probe

Was als türkises Manöver für eine Änderung der Vakzin-Verteilung in Europa begann, wurde jäh zum handfesten Koalitionskrach: Weil Österreich offenbar weniger Impfstoff als möglich gekauft hat, fordert die ÖVP nun den Rücktritt zweier zentraler Mitarbeiter von Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne).

Österreich hat offenbar weniger Impfstoff gekauft, als es hätte tun können. Vor allem wegen dieses Umstandes, wohl auch angesichts des drohenden Abstiegs in der internationalen Impf-Rangliste und der hernach mit Sicherheit folgenden Schuldfrage, trat die ÖVP eine heftige Debatte los.

Und diese spielt sich im Grunde genommen auf zwei Ebenen ab, zuerst einmal auf einer europäischen: Kanzler Sebastian Kurz beklagte sich jüngst darüber, dass Impfstoffe eben nicht - wie eigentlich von den Regierungschefs angekündigt - genau nach Bevölkerungsschlüssel in den Mitgliedsstaaten ankommen.

Der Hintergrund: Manche Länder haben nicht alles abgerufen, was ihnen zustünde - so auch Österreich. Indes scheinen sich wiederum andere, als Beispiel nennt Kurz hier vor allem Malta, beim Vakzin-Gezerre glücklicher angestellt zu haben, weil sie Übriggebliebens abräumten.

Um nun den Verteilungsmodus zu ändern, schrieb Kurz nach einem dreitägigen Telefon-Marathon durch die Regierungen halb Europas mit den Premierministern von Slowenien, Tschechien, Lettland und Kroatien einen Brief an die EU-Spitze.

Explosiv auf nationaler Ebene
Doch das Ganze hat auch eine explosive nationale Komponente, denn die Impf-Debatte wurde mittlerweile zum handfesten Koalitionskrach - in dem es die ÖVP auf zwei zentrale Figuren im Ressort Rudolf Anschobers abgesehen hat: Der häufig kritisierte Top-Beamte und Impf-Koordinator Clemens Auer, ein Mann der „alten“ ÖVP des vortürkisen Zeitalters, und Generalsekretärin Ines Stilling, die einst für rote Ministerinnen gearbeitet hat, müssen laut ÖVP-Gesundheitssprecherin Gabriela Schwarz „sofort suspendiert“ werden.

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Die Suspendierung der verantwortlichen Beamten im Gesundheitsressort, allem Anschein nach handelt es sich um Ines Stilling und Clemens Martin Auer, ist unvermeidbar.

ÖVP-Abgeordnete und Vize-Generalsekretärin Gariela Schwarz

Stilling hatte Kurz zuvor noch - wie auch manche EU-Staaten - widersprochen und die Verteilung des Vakzins als „ausgewogen und transparent“ bezeichnet.

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Es waren ausgewogene und transparente Verhandlungen. Es gibt auch seit Jänner eine Steuerungsgruppe, an der das Kanzleramt beteiligt ist.

Ines Stilling, Generalsekretärin im Gesundheitsressort

Mit Auer und Anschober hat Kurz die von ihm losgetretene Impf-Causa übrigens noch so gut wie gar nicht besprochen. Der Minister kehrt nach seiner Erkrankung erst kommende Woche wieder zurück, deshalb hatte Kurz seit Tagen keinen Kontakt zu ihm.

Klaus Knittelfelder
Klaus Knittelfelder
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