12.03.2021 12:02 |

Eigene Verträge

Kurz: „Basar“ bei Impfstoffverteilung in EU

Bei der Verteilung von Impfstoffen innerhalb der EU gibt es offenbar Ungerechtigkeiten - wie die EU-Kommission inzwischen eingeräumt hat. So sollen Länder wie Malta und Dänemark zu viele Impfdosen bekommen haben, während etwa nach Bulgarien oder Lettland zu wenige geliefert worden seien. Österreich liegt nach Informationen der „Krone“ im Mittelfeld. Bundeskanzler Sebastian Kurz sprach am Freitag in einer Pressekonferenz von einem Impfstoff-„Basar“. Österreich habe bisher „keinen Schaden“ erlitten.

In den letzten Wochen sei man „immer mehr ins Staunen über den Impffortschritt in Ländern wie Dänemark oder Malta gekommen“ und wie wenig in Ländern wie Bulgarien oder Lettland weitergehe, so Kurz. Er habe deswegen Anfang der Woche Daten mit den Regierungschefs anderer Länder verglichen. Dabei habe sich herausgestellt, dass die Lieferungen nicht, wie eigentlich mit der EU vereinbart, nach der Einwohnerzahl erfolge.

Eigentlich sollte der Verteilungsschlüssel auf der Bevölkerungszahl basieren, so hätten es die Staats- und Regierungschefs noch im Jänner vereinbart, so Kurz. Doch in Nebenverhandlungen im sogenannten Steering Board der EU wurden anscheinend durch Vertreter eigene Mengen mit den Pharmafirmen vereinbart und eigene Verträge geschlossen. Die Regierungschefs bekamen darüber offenbar keine Informationen.

Kurz: Niemandem die Schuld geben
Er selbst kenne die Verträge nicht, meinte Kurz, der von einem „Basar“ sprach und auf Transparenz pochte. Sie entsprechen seiner Ansicht nach aber nicht der Vereinbarung vom Jänner, so Kurz. Vizekanzler Werner Kogler habe mit dem österreichischen Vertreter in diesem Board gesprochen, er, Kurz, wisse über die Details nicht Bescheid. Es gehe ihm aber auch nicht darum, jemandem die Schuld zu geben, sondern sicherzustellen, dass die Verteilung fair ablaufe.

Als Beispiel nannte der Kanzler, dass Malta bezogen auf die Bevölkerungszahl laut diesen Verträgen bis Ende Juni dreimal so viele Impfdosen erhalten werde wie Bulgarien. Die Niederlande bekämen bis dahin das Doppelte von Kroatien. Würde sich der Trend fortsetzen, würden manche Länder erst im späten Sommer oder Herbst mit der Durchimpfung fertig sein, andere dagegen schon im Mai.

„Rückkehr zu normalem Leben für alle im Sommer“
Seine Enthüllung über die Entwicklungen sei aber nicht als Vorwurf an die Europäische Union zu verstehen, so Kurz, er wolle nur dafür sorgen, dass alle EU-Länder die Impfziele gemeinsam erreichen: „Es ist unsere gemeinsame Chance, dass alle 450 Millionen Europäer im Sommer zu einem normalen Leben zurückkehren können.“

Heike Reinthaller-Rindler
Heike Reinthaller-Rindler
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