OÖ-Version

Auch Landtagsabgeordnete bekommen Verhaltenskodex

Die Parlamentsdirektion in Wien hat kürzlich „Verhaltensregeln für Abgeordnete des Nationalrates und Mitglieder des Bundesrates“, 78 Seiten stark, herausgegeben. Das hat Landtagspräsident Wolfgang Stanek, ÖVP, aufgegriffen. Nun wird, wie auch die „Krone“ vorgeschlagen hat, so ein Kodex für den Landtag erarbeitet.

„Alle neuen Abgeordneten des OÖ. Landtags erhalten nach der Angelobung umfangreiche Informationen zu den mit dem Amt verbundenen Aufgaben, Pflichten und Verhaltensregeln übermittelt“, verweist Stanek auf die bisherige Praxis: „Wir versuchen, die Informationen natürlich stets so gebündelt und kompakt wie möglich darzustellen. Daher habe ich nach dem Erhalt der aktuellen Ausgabe des Bundes umgehend die Landtagsdirektion damit beauftragt, eine OÖ-Version für die nächste Legislaturperiode zu erstellen. Diese ist bereits in Arbeit“, erläutert der Erste Präsident.

Keine Lobbying-Aufträge mehr
Bei den Landespolitikern geht es vor allem um die Regeln für Unvereinbarkeiten (von Tätigkeiten) sowie um das Gewährleisten von Einkommens-Transparenz für Berufe und Zusatzfunktionen neben dem Mandat, das ja von der Verfassung her nebenberuflich angelegt ist. Auch der Hinweis darauf, das man keine Lobbying-Aufträge annehmen darf, gehört dazu. Neben den Verhaltensregeln von der Landtagsdirektion bekommen die Abgeordneten auch weitere von ihren Klubs, zum Beispiel über die Themen Zusammenarbeit oder Eigenverantwortung.

Werner Pöchinger
Werner Pöchinger
Kommentare
Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Montag, 12. April 2021
Wetter Symbol