OÖ-Version

Auch Landtagsabgeordnete bekommen Verhaltenskodex

Oberösterreich
07.03.2021 15:30
Die Parlamentsdirektion in Wien hat kürzlich „Verhaltensregeln für Abgeordnete des Nationalrates und Mitglieder des Bundesrates“, 78 Seiten stark, herausgegeben. Das hat Landtagspräsident Wolfgang Stanek, ÖVP, aufgegriffen. Nun wird, wie auch die „Krone“ vorgeschlagen hat, so ein Kodex für den Landtag erarbeitet.

„Alle neuen Abgeordneten des OÖ. Landtags erhalten nach der Angelobung umfangreiche Informationen zu den mit dem Amt verbundenen Aufgaben, Pflichten und Verhaltensregeln übermittelt“, verweist Stanek auf die bisherige Praxis: „Wir versuchen, die Informationen natürlich stets so gebündelt und kompakt wie möglich darzustellen. Daher habe ich nach dem Erhalt der aktuellen Ausgabe des Bundes umgehend die Landtagsdirektion damit beauftragt, eine OÖ-Version für die nächste Legislaturperiode zu erstellen. Diese ist bereits in Arbeit“, erläutert der Erste Präsident.

Keine Lobbying-Aufträge mehr
Bei den Landespolitikern geht es vor allem um die Regeln für Unvereinbarkeiten (von Tätigkeiten) sowie um das Gewährleisten von Einkommens-Transparenz für Berufe und Zusatzfunktionen neben dem Mandat, das ja von der Verfassung her nebenberuflich angelegt ist. Auch der Hinweis darauf, das man keine Lobbying-Aufträge annehmen darf, gehört dazu. Neben den Verhaltensregeln von der Landtagsdirektion bekommen die Abgeordneten auch weitere von ihren Klubs, zum Beispiel über die Themen Zusammenarbeit oder Eigenverantwortung.

Loading...
00:00 / 00:00
play_arrow
close
expand_more
Loading...
replay_10
skip_previous
play_arrow
skip_next
forward_10
00:00
00:00
1.0x Geschwindigkeit
explore
Neue "Stories" entdecken
Beta
Loading
Kommentare

Da dieser Artikel älter als 18 Monate ist, ist zum jetzigen Zeitpunkt kein Kommentieren mehr möglich.

Wir laden Sie ein, bei einer aktuelleren themenrelevanten Story mitzudiskutieren: Themenübersicht.

Bei Fragen können Sie sich gern an das Community-Team per Mail an forum@krone.at wenden.



Kostenlose Spiele