Kontrollen in Salzburg

Dutzende Verfahren wegen illegaler Skiurlaube

Salzburg
04.02.2021 14:52

In Salzburg berichten die Gesundheitsbehörden von bisher etwa drei Dutzend Strafverfahren gegen illegale Urlaubsvermieter in den Skigebieten. Laut Informationen des Landes wurden seit Öffnung der Lifte am 24. Dezember exakt 38 Verfahren eingeleitet, abgeschlossen sei dabei aber noch keines.

Die meisten Anzeigen an die Bezirksbehörden liegen mit 25 im Pinzgau vor, neun sind es Pongau, jeweils zwei im Lungau und im Tennengau. Aus der Landeshauptstadt liegen noch keine Zahlen vor - hier dürfte es aber schwierig sein, etwaige Verstöße nachweislich in Verbindung mit Skiurlaubern zu bringen. „Die Zahl der festgestellten Übertretungen ist marginal. Skifahrer und Bevölkerung sind zum Großteil sehr gewissenhaft“, sagte Polizeisprecher Hans Wolfgruber.

„Wir kontrollieren im Bundesland aber seit dem Öffnen der Skigebiete“
Die Zahl der Übertretungen der Covid-Maßnahmen wird laut Polizei täglich aktualisiert, die Daten beinhalten aber auch „einfache“ Maskenverstöße und dergleichen. Wie viele Anzeigen auf die illegale Vermietung in den Salzburger Skigebieten zurückgehen, sei in der Statistik nicht ausgewiesen. „Wir kontrollieren im Bundesland aber seit dem Öffnen der Skigebiete. Überwacht wurde bisher nicht mit Schwerpunktaktionen, sondern vor allem mit Streifendiensten“, berichtete Wolfgruber.

„Oft auf Hinweise aus Bevölkerung angewiesen
Ein Problem dabei sei, dass man oft auf konkrete Hinweise aus der Bevölkerung angewiesen ist, um schwarze Schafe zu überführen. Vielfach würden Verstöße auch erst im Nachhinein bekannt, man sei dann auf Zeugenaussagen angewiesen. „Dazu kommt, dass vieles was einem möglicherweise verwerflich erscheint, nicht strafbar ist.“ Ein Holländer etwa könne sehr wohl über die Wintermonate in Salzburg arbeiten und in seiner Freizeit Skifahren gehen. „Wenn er die Quarantäne nach der Einreise einhält, ist das legitim.“

Seit November-Lockdown über 1400 Anzeigen
Insgesamt wurden in Salzburg seit Beginn des zweiten harten Lockdowns am 17. November bis Mittwoch dieser Woche 1404 Anzeigen erstattet und 207 Organmandate ausgestellt. „Eine Anzeige ist aber per se noch nicht strafbar, das muss die Gesundheitsbehörde prüfen und beurteilen“, so der Polizeisprecher. Pro Tag seien es meist 0 bis 25 Übertretungen, die festgestellt werden - einzig an Montagen können es mehr sein, weil mittlerweile die Sonntagsdemos mitunter für mehr Anzeigen sorgen.

Was etwaige Schwerpunktkontrollen in den beiden Semesterferien-Wochen betritt, hielt sich Wolfgruber bedeckt. Mit der neuen Verordnung bekomme man aber bessere Instrumente in die Hände. Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) hat zuletzt verstärkte Kontrollen in den Skigebieten ankündigt, um illegale Urlaube zu unterbinden.

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