02.02.2021 10:31 |

Strengere Regeln

Einreise wird verschärft, Kontrollen auf Skipisten

Video: APA

Die Regierung drückt in Sachen Corona-Regelungen noch einmal aufs Tempo: So wird die Einreiseverordnung weiter verschärft, für Pendler soll es eine Verpflichtung zum Testen und Registrieren geben. Zudem wird eine Registrierung im Rahmen der „Pre Travel Clearance“ vorgeschrieben, die Geldstrafen bei Verletzung der Masken- und Abstandspflicht werden deutlich erhöht. Auch soll es Kontrollen in Skigebieten geben, um „dem Treiben ein Ende zu bereiten“, so Innenminister Karl Nehammer mit Verweis auf illegal gebuchte Urlaubsquartiere.

Am Dienstag trat Nehammer anlässlich einer Pressekonferenz zum Thema „Aktuelles zu den Corona-Maßnahmen“ vor die Kameras. Verkündet wurden unter anderem Neuerungen in Sachen Testregime, zu Tests/Registrierung für Pendler (bislang von dieser Maßnahme ausgenommen), Erhöhung der Strafen bei Verstößen gegen Masken- und Abstandsregeln und Kontrollen auf Skipisten.

Die Einreiseverordnung wird weiter verschärft. Erstmals wird es auch für Pendler eine Verpflichtung zum Testen und zum Registrieren geben: Einmal pro Woche muss ein negativer Corona-Test mit entsprechendem Nachweis erfolgen. Zudem wird eine Registrierung im Rahmen der „Pre Travel Clearance“ vorgeschrieben, so Nehammer.

Für alle anderen Einreisenden, die nicht unter eine Ausnahmeregelung fallen, soll in Zukunft auch verpflichtend ein negativer Test notwendig werden. „Zusätzlich bleibt es dabei, dass eine verpflichtende zehntägige Quarantäne angetreten werden muss“, so Nehammer.

Grenzkontrollen als „Wellenbrecher“
Seit Verschärfung der Maßnahmen am 19. Dezember 2020 habe die Exekutive „knapp drei Millionen polizeiliche Grenzkontrollen durchgeführt“. Diese würden „aufgrund der vielen neuen und gefährlichen Virusmutationen“ als „Wellenbrecher für Infektionen“ immer wichtiger werden.

Gleichzeitig kündigte Nehammer verstärkte Kontrollen durch Polizei und Gesundheitsbehörden in den Skigebieten an, um „dem Treiben ein Ende zu bereiten“, so der Innenminister mit Verweis auf illegale gebuchte Urlaubsquartiere. Man habe den „Kontrolldruck in den letzten Wochen bereits massiv erhöht“. In St. Anton seien am Wochenende knapp 100 Anzeigen erstattet worden. „Es kann nicht sein, dass einige wenige schwarze Schafe die Regeln umgehen und daraus Profit schlagen.“

In Sachen Grenzregime soll nunmehr auch für alle anderen Einreisenden, die nicht unter eine Ausnahmeregelung fallen, in Zukunft verpflichtend ein negativer Test notwendig werden. Zusätzlich bleibt es dabei, dass eine zehntägige Quarantäne angetreten werden muss, wobei diese Frist nicht mehr durch ein negatives Testergebnis verkürzt werden könne.

Die Grenzen wolle man „nicht vollständig schließen“. Daher werden die bestehenden Grenzkontrollen zu den Nachbarländern Tschechien und Slowakei verlängert. Besonders Tschechien weise massiv hohe Neuinfektionszahlen auf, die Virusmutationen breiten sich rasant aus, man müsse „nachschärfen“, betonte der Innenminister. Zu Ungarn und Slowenien gibt es weiterhin laufend Kontrollen. Details, etwa wie die Kontrollen vollzogen werden, arbeite das Gesundheitsministerium derzeit in einer Verordnung aus.

Auch die Geldstrafen bei Verletzung der Masken- und Abstandspflicht werden deutlich erhöht. Statt bisher 25 bzw. 50 Euro werde ein Organmandat bei Verstoß gegen die Masken- bzw. Abstandhalten 90 Euro kosten.

Die ab dem Ende der Semesterferien geplanten neuen Regeln für die Schulen werden vorerst bis Ostern gelten, wie Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) ebenfalls am Dienstag ankündigte. Die Volksschüler kehren an allen fünf Tagen der Woche zurück, die anderen im Schichtbetrieb. Eine Teilnahme am Präsenzunterricht ist allerdings nur mit negativem Selbsttest an der Schule möglich - auch das Tragen einer FFP2-Maske befreit davon nicht.