Keine neuen Aufreger

U-Ausschuss startet mit wenig Gehalt ins neue Jahr

NEOS-Fraktionsführerin Stefanie Krisper und SPÖ-Kollege Jan Krainer

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Der parlamentarische Ibiza-Untersuchungsausschuss ist am Dienstag anfangs unspektakulär ins neue Jahr gestartet. Wenig Gehalt hatten die Befragungen des Kabinettschefs von Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) sowie eines ehemaligen Novomatic-Managers zu bieten. Deutlich mehr erwartete man sich von der Befragung von Kathrin Glock, der Ehefrau des Waffenfabrikanten Gaston Glock.

Den Auftakt machte Clemens-Wolfgang Niedrist, der im Untersuchungszeitraum Kabinettschef des damaligen Justizministers Josef Moser (ÖVP) war. Er konnte zum Lauf der Ermittlungen nach der Veröffentlichung des Ibiza-Videos im Mai 2019 nur wenig Erhellendes beitragen.

Der Sitzungssaal im Camineum der Nationalbibliothek in Wien.

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Ibiza-Sondersendung im TV verfolgt
Moser habe ihn damals unmittelbar vor der Sondersendung im ORF angerufen und ihn gebeten, die Ausstrahlung zu verfolgen. Da ihm der Justizminister aber am Telefon mitgeteilt hatte, dass dieser bereits den zuständigen Sektionschef Christian Pilnacek gebeten habe, die strafrechtliche Relevanz zu prüfen, sei er nicht mehr weiter in den Gang der Ermittlungen eingebunden gewesen. 

SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer und NEOS-Fraktionsführerin Stefanie Krisper

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Novomatic spendete nicht an Parteien
Nach Niedrist war der ehemalige Novomatic-Manager Martin Schwarzbartl an der Reihe, der vor allem über die Spendentätigkeit des Glücksspielkonzerns Auskunft geben sollte. Dass Novomatic wie von Heinz Christian Strache im Ibiza-Video behauptet „alle zahle“, konnte er so nicht bestätigen. An Parteien sei gar nicht gespendet worden, sagte er. Kooperationen mit Vereinen gebe es viele.

Der ehemalige Novomatic-Manager Martin Schwarzbartl beim Ibiza-U-Ausschuss.

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Nach Aufkommen der Ibiza-Affäre habe Novomatic auch sofort sämtliche Kooperationen und Spenden nach „Auffälligkeiten“ unter seiner Leitung untersuchen lassen, berichtete Niedrist. Mit dem Ergebnis, dass es diese nicht gebe.