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Josef Moser
Klagenfurt & Villach
Endlich grünes Licht für den Rechnungshof
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In Klagenfurt
Ex-Justizminister baut neuen Stadtrechnungshof auf
Das Kontrollamt im Rathaus Klagenfurt soll nach dem Stadtkasse-Skandal zu einem modernen Rechnungshof ...
Wegen Aktenlieferung
Hofburg muss über Exekution bei Blümel entscheiden
Die Zuständigkeit für die - von der Opposition gewünschte - Exekution der Aktenlieferungen von ...
Vorrang für OStA
Ibiza-Video: Moser bestätigt Weisung zu Ermittlung
Der Ibiza-Untersuchungsausschuss hat am Mittwoch mit türkiser Prominenz aufgewartet: Neben ...
Ibiza-U-Ausschuss
Köstinger: Keine Gegenleistungen für Spenden
Nachdem am Mittwochvormittag im Ibiza-U-Ausschuss Ex-Justizminister Josef Moser Rede und Antwort ...
Kneissl, Wolf, Katzian
Nächste Ladungen im Ibiza-U-Ausschuss beschlossen
Die Fraktionen im Ibiza-Untersuchungsausschuss haben sich auf den Fahrplan für die nächsten sechs ...
Aussage im U-Ausschuss
Brisant: Info bei Hausdurchsuchung an Minister
Das Justizressort wird im Nachhinein über Hausdurchsuchungen bei Ministerin informiert. Immerhin säße man ...
Keine neuen Aufreger
U-Ausschuss startet mit wenig Gehalt ins neue Jahr
Der parlamentarische Ibiza-Untersuchungsausschuss ist am Dienstag anfangs unspektakulär ins neue Jahr ...
Neues Buch
Wenn Tage kürzer werden: Krampus, Percht, Klaubauf
Sie ziehen die Menschen schon seit Generationen in ihren Bann: Perchten und Klaubaufe, wie sie auch in ...
Persönliche Gründe
Ex-Minister Josef Moser verlässt den Nationalrat
Der frühere Justizminister und Ex-Rechnungshof-Präsident Josef Moser verlässt im März den Nationalrat. ...
Doskozil „fassungslos“
Bericht: Verfahren gegen Airbus vor Einstellung
Die Ermittlungen zur Betrugsanzeige in der Causa Eurofighter standen - oder stehen - offenbar kurz vor ...
Nächstes Kickl-Projekt
Asyl-Agentur könnte nun doch nicht kommen
Nach den Polizeipferden steht nun ein weiteres Projekt von Ex-Innenminister Herbert Kickl vor dem Aus: ...
Ideensuche startet
Ex-Ressortchefs bei den Koalitionsverhandlungen
Die ÖVP schickt auch ihre ehemaligen Minister in die Koalitionsverhandlungen mit den Grünen. Dazu holen ...
Prominente Comebacks
Türkis-Grün: Die Kleingruppen fürs Kleingedruckte
ÖVP und Grüne haben am Freitag am Rande eines ersten Treffens der Steuerungsgruppen, in denen die ...
Brisante Pläne in Wien
3 steirische Bezirksgerichte auf Schließungsliste
15 Bezirksgerichte gibt es derzeit (noch) in der Steiermark. Eine Arbeitsgruppe im Justizministerium ...
Bundesliste fixiert
Türkise bei Wahl diesmal ohne Quereinsteiger
Die ÖVP hat ihre Bundesliste für den Nationalrat fixiert. An der Spitze stehen Parteichef Sebastian Kurz ...
Im „Ziegelstadl“:
Wache-Beamte leisteten 14.000 Überstunden!
Die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der Neos durch Ex-Justizminister Josef Moser (ÖVP) ...
Justiz-General:
„Ich mach ein Auge zu und wir stellen Dinge ein“
Christian Pilnacek ist Generalsekretär im Justizministerium und somit oberster Beamter im Ressort von ...
Pilz legt Beweise vor
„Pilnacek muss sofort suspendiert werden!“
Die Causa Eurofighter ist wieder einmal um eine Facette reicher. Die Korruptionsstaatsanwaltschaft hatte ...
Hunderte Fälle
Wie Österreich die EU-Regeln „vergoldet“
Brüssel gibt vor, Wien setzt eines drauf: 500 Fälle von „Gold Plating“ gibt es, wenige - wie die fünfte ...
„Maßnahmen ungenügend“
Mithäftling getötet: Täter hortete Waffen in Zelle
Im Juni 2017 ist ein Kärntner in der Justizanstalt Graz-Karlau von einem Mithäftling erschlagen worden. ...
Posten für Justizwache
Moser überrascht Strache in Stein mit Forderungen
Die koalitionsinternen Reibereien um das Justizbudget könnten auf eine Neuauflage zuzusteuern: Bei einem ...
Geld von Moschee-Täter
Spende an Sellner: Kurz fordert „volle Aufklärung“
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat nach der Hausdurchsuchung bei Martin Sellner, dem Sprecher der ...
Moser stellt klar:
„Arbeitspflicht für Flüchtlinge nicht notwendig“
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Amtseinführung als Demo für mehr Gerichts-Personal
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Nach Insolvenzen
Schuh-Regale und Bäckerei kommen unter den Hammer
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Bischofberger: Der Weg wichtiger als das Ziel?
Das Gesicht sagt bei Politikern oft mehr aus als die gesprochenen Worte. In dieser zu Ende gehenden Woche ...
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Die Regierung hat sich am Mittwochvormittag auf die Details zur geplanten Sicherungshaft geeinigt: Wie ...
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In diesen EU-Ländern gibt‘s schon Sicherungshaft
Am Mittwoch steigt der Gipfel zur umstrittenen Asylwerber-Sicherungshaft. In der Kernfrage, wer diese zu ...
Klare Absage an SPÖ
Kanzler macht nun Tempo: Gipfel zur Sicherungshaft
In der Debatte um die von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) angestrebte Sicherungshaft drückt nun ...
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