14.10.2020 17:49 |

Corona-Management

Anschober zur Causa Ischgl: „Sind Fehler passiert“

Rudolf Anschober (Grüne) hat im Nationalrat bei der Beantwortung der Dringlichen Anfrage der NEOS zum Corona-Management der Bundesregierung und zur Causa Ischgl Fehler eingeräumt. „Es ist sicherlich nicht alles gut gelaufen in dieser Frage“, meinte der Gesundheitsminister. Und: „Ja, da sind Fehler passiert.“ Trotzdem wies er wiederholt auf die damals außerordentliche Situation hin.

Viele der Kritikpunkte des Expertenberichts seien für ihn „nachvollziehbar“, es sei aber auch eine sehr herausfordernde Tätigkeit gewesen. Die Behörden hätten enorm viel geleistet, aber auch dazugelernt. Die Kritik würde „hauptsächlich“ das Land Tirol betreffen, aber auch Dinge, die in den Bereich des Bundes fielen. Den Untersuchungsbericht nehme man „absolut ernst“. Die Umsetzung der Empfehlungen der Expertenkommission sei bereits gestartet.

Ich bin stolz auf alle“
Anschober verwies darauf, dass Anfang bis Mitte März eine „besondere Ausnahmesituation“ geherrscht habe. Damals habe es weniger Informationen bzw. zum Teil unterschiedliche Informationen von Experten wie etwa zur Maskenpflicht gegeben. Auch seine Einstellungen und Ansichten hätten sich zu einzelnen Maßnahmen im Laufe der Corona-Krise verändert. Dennoch zeigten die Zahlen, dass Österreich vergleichsweise gut durch die Pandemie gekommen sei. „Ich bin stolz auf alle, die dazu beigetragen haben.“

„Geeignete Maßnahmen setzen“
„So wichtig der Blick in die Vergangenheit ist (...), ist es entscheidend zu sehen, wo wir jetzt stehen.“ Laut Anschober beginnt nun erneut eine schwierige Phase. Es brauche bei Testungen mehr Personal, um das Tempo beim Contact Tracing zu erhöhen. Ziel sei, „dass wir jetzt die geeigneten Maßnahmen setzen, damit kein zweiter Lockdown notwendig wird.“


Loacker: „Auf allen Ebenen Fehler passiert“

Wie NEOS-Gesundheitssprecher Gerald Loacker in der Begründung der Anfrage zuvor gemeint hatte, sei nun Dank des Expertenberichts zur Causa Ischgl „schwarz auf weiß“, dass auf allen Ebenen, also Bund, Länder und Gemeinden, Fehler passiert seien. Loacker: „Wir sehen uns an, was im Bund falsch gelaufen ist.“ Diesbezüglich liste die Expertenkommission eine Reihe von Fehlern auf, wie ein „steinaltes“ Epidemiegesetz oder fehlende Pandemiepläne. Auch das „Hineingrätschen“ des eigentlich nicht zuständigen Kanzlers, ohne Wissen der zuständigen Behörden, habe Chaos verursacht.

Nur Ankündigung, der Rest war Chaos
Die Bundesregierung glaube, dass das Krisenmanagement via Pressekonferenzen gemacht werde. So auch bei der Ankündigung der Quarantäne am 13. März. Es sei nichts abgesprochen gewesen, es habe keinen Plan gegeben, es gab nur die Ankündigung, der Rest sei Chaos gewesen. „Als Bürger war man zur ständigen Rechtsrecherche verdammt“, kritisierte der Gesundheitssprecher. Das habe zur Verunsicherung geführt. „Heute stehen wir im Wesentlichen dort, wo wir im März gestanden sind.“ Ständig werde Unsicherheit gestreut.

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